chb_rsw_logo_mit_welle_trans
Banner Jubiläumslogo

NVwZ Website Banner Newsletter

Der schnelle Überblick per E-Mail

Immer auf dem Laufenden mit dem kostenlosen NVwZ-Newsletter: Dieser informiert Sie pünktlich über das neue Heft und punktet mit einer qualifizierten Inhaltsübersicht mit Abstracts der Aufsätze und den amtlichen Leitsätzen der Rechtsprechung. Selbstverständlich vollverlinkt zu beck-online. Ideal für den schnellen Überblick auf dem Smartphone!

Gleich anmelden und von den Vorteilen profitieren!

NVwZ Nachrichten

Anträge für KTF-Förderprogramme wieder möglich

Von BMWK | Jan 22, 2024
Ab so­fort kön­nen wie­der An­trä­ge für alle För­der­pro­gram­me des Klima- und Trans­for­ma­ti­ons­fonds (KTF) ge­stellt wer­den. Wie das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Wirt­schaft und Kli­ma­schutz mit­teilt, ist die am 1. De­zem­ber 2023 zen­tral ver­füg­te An­trags- und Be­wil­li­gungs­pau­se auf­ge­ho­ben wor­den.

Bereits vorliegende Anträge könnten nach Maßgabe der vorläufigen Haushaltsführung beschieden werden, so das Ministerium weiter. Es geht im Einzelnen um die Förderprogramme folgender Titel:

  • Nationale Klimaschutzinitiative
  • Beratung Energieeffizienz
  • Energieeffizienz in Industrie und Gewerbe
  • Programme und Maßnahmen der Energiewende in den Bereichen Erneuerbare Energien, Strom und Netze, Digitalisierung und
    Energieinfrastruktur
  • Aufbauprogramm Wärmepumpe
  • Serielle Sanierung
  • Transformation Wärmenetze
  • Zuschüsse für den Betrieb dekarbonisierter Wärmeinfrastrukturen
  • Wasserstoffeinsatz in der Industrieproduktion
  • Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie
  • DEU-FRA-Projekte IPCEI Wasserstoff
  • Wasserstoffstrategie Außenwirtschaft – Internationale Kooperation
    Wasserstoff
  • Dekarbonisierung der Industrie
  • Mikroelektronik für die Digitalisierung
  • Klimaneutrales Schiff
  • Industrielle Fertigung für mobile und stationäre Energiespeicher

Die Antrags- und Bewilligungspause war nach dem Haushaltsurteil des BVerfG vom 15. November 2023 erforderlich geworden. Nicht betroffen war die Förderung von Maßnahmen der Energieeffizienz und Erneuerbarer Energien im Gebäudebereich, hier konnten ununterbrochen Anträge gestellt und beschieden werden.

Weiterführende Links

Aus der Datenbank beck-online

BVerfG, Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021 nichtig, NVwZ 2023, 1892 (m. Anm. Pracht)

Urteil des BVerfG zum KTF: Auch Auswirkungen auf BAFA-Förderprogramme, EnK-Aktuell 2023, 010261

Kommentar abgeben

Anzeigen:

NvWZ Werbebanner
VerwaltungsR PLUS Werbebanner

BECK Stellenmarkt

Teilen:

Menü