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NVwZ Nachrichten

Spanischer Skandal-Rapper Pablo Hasél scheitert vor Menschenrechtsgericht

Von EGMR | Nov 10, 2023
Der EGMR hat eine Klage des wegen Ge­walt­ver­herr­li­chung und Ma­jes­täts­be­lei­di­gung ver­ur­teil­ten spa­ni­schen Rap­pers Pablo Hasél ab­ge­wie­sen. Seine Stra­fe sei ver­hält­nis­mä­ßig ge­we­sen und die spa­ni­schen Ge­rich­te hät­ten die Men­schen­rech­te aus­rei­chend be­rück­sich­tigt, so das Ge­richt.

Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (Urteil vom 12.10.2023 - 27925/21) hat Hasél praktisch kaum Möglichkeiten mehr, gegen seine Verurteilung vor Gericht vorzugehen. Der in Spanien für seine teils radikalen Texte bekannte Musiker musste wegen Beleidigung des Königshauses und der Verherrlichung von Gewalt in seinen Texten 2021 für neun Monate ins Gefängnis.

Hasél hatte den Alt-König Juan Carlos I., der sich nach Korruptionsvorwürfen und angesichts von Justizermittlungen nach Abu Dhabi abgesetzt hat, unter anderem einen "Dieb" genannt und Gewaltfantasien gegen konservative Politiker in seine Texte eingebaut. Er selbst sieht das durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Die Verurteilung war in Spanien umstritten und hatte zu tagelangen Protesten geführt (Urt. v. 12.10.2023 - 27925/21).

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