Professor Dr. Thomas Hoeren ist Direktor der zivil-rechtlichen Abteilung des Instituts für Informa-tions-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitherausgeber der MMR.
Franz Jürgen Säcker/Torsten Körber (Hrsg.), TKG – TTDSG,
Kommentar, 4. Aufl. 2023, Frankfurt/M. (Fachmedien Recht und Wirtschaft), ISBN
978-3-8005-0003-1, 349 EUR
MMR-Aktuell 2023, 01010 Es gibt Bücher, die problemlos die Qualifizierung als gefährliches Werkzeug iSv § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB erfüllen. Dazu gehört sicherlich auch der Kommentar von Säcker und Körber zum TK-Recht. Mit deutlich mehr als zwei Kilo und mehr als 3.500 Seiten zählt dessen Neuauflage zu den voluminösen Kommentarwerken im TK-Bereich. Und die mehr als 30 Autoren aus Forschung und Anwaltschaft haben ganze Arbeit geleistet.
Nachdem im einleitenden Kapitel das TKG in das System des Wirtschaftsrechts eingeordnet wird (Teil A) und die wichtigsten Akteure auf dem Gebiet des internationalen TK-Rechts beschrieben sind (Einleitung II), kommt eine ausführliche Kommentierung des TKG, die insbesondere die zahlreichen Änderungen auf nationaler und europäischer Ebene einbezieht. Dabei steht vor allem das Ziel vor Augen, das Konzept einer umfassenden Digitalisierung des TK-Sektors, das sich in den neuen 230 Paragrafen wiederfindet, herauszuarbeiten. Es folgt eine kleinere Kommentierung der Netzneutralitätsverordnung (S. 3111) und dann als zweiter Akzent die Analyse des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG). Hier finden sich Licht und Schatten. So ist die Kommentierung zu § 4 TTDSG etwas kurz und liebloser geraten als die Kommentierung zu dem folgenden § 5 aus derselben Feder.
Generell zeigt sich eine Neigung aller Autoren zur Vermeidung offengelegter Meinungsstreitigkeiten, die allenfalls dezent in den Fußnoten angedeutet, im Haupttext aber selten angesprochen werden. Gleichzeitig ist der Kommentar stark auf die deutsche Rechtslage fixiert und nimmt rechtsvergleichende Betrachtungen nicht vor. Wenn man die einzelnen Kommentierungen gewichten will, fällt vor allem als absolutes Highlight die Kommentierung zu § 108 TKG (Nummerierung) äußerst positiv auf. Das Buch wird durch ein ausführliches Stichwortverzeichnis erschlossen.
Im Ergebnis kann man das Opus magnus wirklich für jeden empfehlen, der einen tieferen Einblick in den TK-Bereich nehmen möchte. Er wird eine eingehende Analyse der tk-rechtlichen Vorschriften des TKG und des TTDSG in neuester Auflage erhalten. Vorzüglich!