Internationale Datenbank für IP Case Law

Welches Problem löst Darts-ip?

Das deutsche Recht kennt zwar im Gegensatz zu einigen anderen Rechtsordnungen keine rechtlich verbindlichen Präzedenzfälle. Aber natürlich nehmen die Gerichte auch hierzulande die einschlägige Rechtsprechung anderer Gerichte bei der Entscheidungsfindung zur Kenntnis – und umso eher das andere Gericht im Instanzenzug in der Stufe über einem selbst steht, umso stärker ist dann die zumindest faktisch empfundene Bindungswirkung.

Aber passende Rechtsprechung zu finden, ist gar nicht immer so einfach. Bei der klassischen Herangehensweise versucht der Rechtsanwender über eine reine Schlagwortsuche in der Datenbank seiner Wahl, einschlägige Entscheidungen aus der Gerichts- und/oder der Amtspraxis zu finden. Im Idealfall unterstützt diese Entscheidung dann im Ergebnis und in der Begründung auch die eigene Rechtsansicht. Oder es wird der Lieblingskommentar in der Hoffnung durchstöbert, dass der entsprechende Bearbeiter zufällig gerade eine von den Entscheidungen in die relevante Kommentierung mit aufgenommen hat, die in der konkreten Situation gebraucht werden.

Besonders unübersichtlich ist es dann unter anderem im Markenrecht. Dort gibt es unzählige Entscheidungen der Markenämter und der Zivilgerichte, welche Marken nun aus welchen Gründen mit welchen anderen Marken verwechslungsfähig sind oder eben nicht. Dabei spielt insbesondere die Ähnlichkeit der Zeichen und die Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen eine wichtige Rolle. Aber die beste Nadel nützt eben nichts, wenn sie zwar existiert, man sie aber im großen Heuhaufen der Entscheidungen nicht findet.

Wie genau funktioniert Darts-ip?

Bei Darts-ip handelt es sich um eine internationale Datenbank mit Entscheidungen aus dem IP-Bereich. Der Unterschied zu bekannten anderen Datenbanken ist, dass die Entscheidungen aufbereitet, teilweise rekontextualisiert und so umfassend indexiert wurden, dass eine sehr viel präzisere und damit schnellere Suche ermöglicht wird.

Der Kern von Darts-ip ist eine Datenbank mit Entscheidungen aus vielen verschiedenen Ländern. Nach eigenen Aussagen umfasst die Datenbank aktuell über 8 Mio. Entscheidungen von knapp 4000 Gerichten aus 141 Ländern der Welt. Dabei werden allein knapp 5 Mio. Entscheidungen dem Markenrecht zugerechnet. Wenn nun beispielsweise beurteilt werden soll, ob zwei gegenüberstehende Markennamen ähnlich zueinander sind, muss man sich nicht mehr nur auf allgemeine Rechtssätze verlassen, wie Gerichte üblicherweise bestimmte Charakteristika beurteilen. Vielmehr kann zielgenau danach gesucht werden, welche anderen sehr ähnlichen Fälle bereits entschieden wurden. Gesucht werden kann beispielsweise nach Entscheidungen, in denen sich zwei Zeichen gegenüberstehen, wobei beispielsweise das eine Wort aus fünf und das andere Wort aus sechs Buchstaben bestand, die ersten fünf Buchstaben jeweils gleich waren, der zweite Buchstabe ein „A“ war und der sechste Buchstabe ein „S“.

Zudem bietet die Datenbank auch die Möglichkeit zielgerichtet danach zu suchen, welche Waren und Dienstleistungen bereits als ähnlich beurteilt wurden.

Wer steht hinter Darts-ip?

Darts-ip wurde ursprünglich im Jahr 2006 von Jean-Jo Evrard gegründet und hatte den Sitz in Belgien. Seit 2019 gehört Darts-ip nun zum Informationsdienstleister Clarivate.

Wer sind die Konkurrenten?

Im Bereich des Markenrechts gibt es als analoge Alternative noch den mittlerweile in der 18. Auflage verfügbaren „Richter/Stoppel – Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen“. Dieses Nachschlagewerk besteht aus zirka 500 Seiten in DIN A4-Größe, die mit einer Vielzahl für das deutsche Markenrecht relevanten Entscheidungen im abgekürzten Schlagwortformat gefüllt sind.