Von
Richterin am AG Isabelle Biallaß und Richterin am LG Sina Dörr | Aug 29, 2023
Wie geht die deutsche Justiz in Zukunft mit enorm ansteigenden Daten- und Informationsmengen in Massenverfahren, wie mit zum Teil erheblich veränderten Fallzahlen um? Welche Konsequenzen gilt es aus dem tiefgreifenden Wandel der Kommunikationskultur des digitalen Zeitalters zu ziehen? Was bedeutet die anstehende Pensionierungswelle nebst bereits bestehendem Arbeitskräftemangel für die Arbeitsweise der Gerichte? Wo ist der Einsatz moderner Technologien zwingend geboten und welchen Grenzen muss er unterliegen? Wie gelingt die digitale Transformation der Justiz im föderalen System?
Zahlreiche Akteurinnen und Akteure, Projekte und Initiativen auf Landes- und Bundesebene, in Wissenschaft und Zivilgesellschaft befassen sich mit diesen drängenden Fragen. Es sind die berühmten dicken Bretter, die es im Kontext der Justizdigitalisierung in Deutschland zu bohren gilt. Damit zukunftsfähige Lösungen entwickelt werden können und die multiplen Ansätze eine gemeinsame Richtung erhalten, braucht es neue Formen der Vernetzung und Kollaboration der verschiedenen Akteurinnen und Akteure. Der zum 1. März 2023 eingerichtete Think Tank Legal Tech und KI in der Justiz NRW möchte hier einen Beitrag leisten. Als Ansprechstelle und Kompetenzzentrum für Zukunftsprojekte einer digitalen Justiz ist er beim Zentralen IT-Dienstleister der Justiz NRW beim OLG Köln angesiedelt. Sein Ziel ist es, neue Wege der Zusammenarbeit in der digitalen Transformation der Justiz zu gehen.
Dafür soll zunächst ein Überblick über die bereits existierenden Projekte geschaffen werden. So wird die Einordnung und Entwicklung neuer Projektideen erleichtert: Sie lassen sich einfacher auf Redundanzen prüfen und mit vorhandenen Ansätzen abgleichen. Mehr Transparenz trägt dazu dabei, mögliche Kollaborationspotenziale zu identifizieren. Knappe Ressourcen lassen sich bündeln, wenn verschiedene Akteurinnen und Akteure bundesweit vernetzt agieren. Schließlich muss man das Rad nur einmal erfinden: Das föderale Digitalisierungs-Credo „Einer für Alle“ (EfA) könnte so Wirklichkeit werden.
Der Think Tank möchte Impulse setzen, um Zielvorstellungen für die Justiz der Zukunft zu entwickeln. Als kreativer Katalysator beteiligt er sich an vorhandenen Projekten (bspw. zivilgerichtliches Onlineverfahren und digitale Rechtsantragstelle), bringt eigene Ideen ein und stößt Projekte an. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung nutzerzentrierter Lösungsstrategien. Was brauchen Bürgerinnen und Bürger von der Justiz? Welche Bedürfnisse hat die Gerichtspraxis. Nachhaltige Lösungen setzen eine ganzheitliche Betrachtungsweise vorhandener Prozesse voraus. Wer dicke Bretter klug bohren will, braucht interdisziplinäre Perspektiven und die Einbeziehung aller Dienstzweige ebenso wie externer Akteurinnen und Akteure.