Der schnelle Überblick per E-Mail
Immer auf dem Laufenden mit dem kostenlosen NVwZ-Newsletter: Dieser informiert Sie pünktlich über das neue Heft und punktet mit einer qualifizierten Inhaltsübersicht mit Abstracts der Aufsätze und den amtlichen Leitsätzen der Rechtsprechung. Selbstverständlich vollverlinkt zu beck-online. Ideal für den schnellen Überblick auf dem Smartphone!
Gleich
anmelden und von den Vorteilen profitieren!
Keine Erstattung der Fahrtkosten zur stufenweisen Wiedereingliederung
Von
SG Koblenz | Jun 06, 2023
Fahrtkosten zur stufenweisen Wiedereingliederung sind nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Koblenz nicht von den gesetzlichen Krankenkassen zu erstatten. Das Gericht verwies auf die fehlende medizinische Rehabilitation. Aufgrund der abweichenden Rechtsprechung anderer Sozialgerichte und des derzeitigen Fehlens einer höchstrichterlichen Klärung wurde aber die Berufung zugelassen.
Keine Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
Die Elfte Kammer des Sozialgerichts Koblenz hob hervor, dass weder § 60 SGB V noch § 73 SGB IX eine entsprechende Grundlage für die Fahrtkostenerstattung darstellt. Denn bei der stufenweisen Wiedereingliederung gehe es nicht um Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durch die Krankenkasse. Vielmehr handele es sich bei einer Wiedereingliederungsmaßnahme um eine Maßnahme im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Versichertem (Urt. v. 24.04.2023 - S 11 KR 418/21).
Weiterführende Links
Aus der Datenbank beck-online
- SG Koblenz, Keine Erstattung, Fahrtkosten, BeckRS 2023, 11212 (Urteil im Volltext)
- SG Leipzig, Keine Übernahme von Fahrtkosten zur Arbeitsstelle bei stufenweiser Eingliederung, BeckRS 2022, 7555
- SG Berlin, Erstattung, Fahrkosten, stufenweise Wiedereingliederung, BeckRS 2018, 37120