chb_rsw_logo_mit_welle_trans
Banner Jubiläumslogo

NVwZ Website Banner Newsletter

Der schnelle Überblick per E-Mail

Immer auf dem Laufenden mit dem kostenlosen NVwZ-Newsletter: Dieser informiert Sie pünktlich über das neue Heft und punktet mit einer qualifizierten Inhaltsübersicht mit Abstracts der Aufsätze und den amtlichen Leitsätzen der Rechtsprechung. Selbstverständlich vollverlinkt zu beck-online. Ideal für den schnellen Überblick auf dem Smartphone!

Gleich anmelden und von den Vorteilen profitieren!

NVwZ Nachrichten

Erfolglose Klagen gegen Höchstspannungsfreileitung

Von BVerwG | Mrz 31, 2023
Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt hat Kla­gen von Grund­stücks­ei­gen­tü­mern gegen die Tras­sen­wahl der Höchst­span­nungs­frei­lei­tung Dör­pen/West - Nie­der­rhein im Be­reich Ge­scher ab­ge­wie­sen. Der Plan­fest­stel­lungs­be­schluss sei recht­mä­ßig. Die Ent­schei­dung für die Um­ge­hung des Sied­lungs­be­reichs von Ge­scher und gegen eine Erd­ka­bel­va­ri­an­te sei frei von Ab­wä­gungs­feh­lern.

BVerwG: Planfeststellungsbeschluss weist keine Abwägungsfehler auf

Der angefochtene Planfeststellungsbeschluss genehmigt die Errichtung und den Betrieb einer 380-kV-Höchstspannungsfreileitung im Abschnitt Nordvelen - Legden Süd. Die Leitung ist rund 15 Kilometer lang und gehört zum südlichen Teil des Gesamtvorhabens Dörpen/West - Niederrhein. Die Klägerinnen, deren Grundstücke von der geplanten Leitung durch Maststandorte und Schutzstreifen in Anspruch genommen werden, konnten mit ihren Einwänden gegen die Trassenwahl im Bereich Gescher nicht durchdringen. Laut BVerwG ist der Planfeststellungsbeschluss rechtmäßig. Frei von beachtlichen Abwägungsfehlern sei eine Entscheidung für die Umgehung des Siedlungsbereichs von Gescher und gegen eine Erdkabelvariante getroffen worden. Auch die geltend gemachten Verstöße gegen Vorschriften zum Schutz von Vögeln und Fledermäusen stünden dem Vorhaben nicht entgegen. Eine weitere Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss, mit der eine unzureichende Berücksichtigung der Interessen der Nutzer eines Wochenendhausgebietes gerügt worden war, hat das BVerwG bereits am 21.03.2023 (Az.: 4 A 9.21) abgewiesen (Urt. v. 31.03.2023).

Weiterführende Links

Aus der Datenbank beck-online

  • BVerwG, Planfeststellungsbeschluss für eine Höchstspannungsleitung, NVwZ 2021, 1615
  • BVerwG, Erfolglose Klage von Eigentümern und Mietern gegen Höchstspannungsfreileitung, BeckRS 2018, 13261
  • BVerwG, Errichtung und Betrieb einer 380-kV Höchstspannungs-Freileitung - Uckermarkleitung, NVwZ 2016, 844
  • Appel, Künftiger Erdkabeleinsatz beim Stromnetzausbau, NVwZ 2016, 1516

Kommentar abgeben

Anzeigen:

NvWZ Werbebanner
VerwaltungsR PLUS Werbebanner

BECK Stellenmarkt

Teilen:

Menü