Ein Mann aus Hilden sollte Hundesteuer für Hunde zahlen, die ihm gar nicht gehören. Weil er Bilder mit Hunden auf Facebook gepostet hatte, nahm die Stadt Hilden an, dass es seine Hunde sind. Vor Gericht machte die Stadt nun einen Rückzieher - nach mehreren Jahren Streit.
Ein jahrelanger Streit zwischen der Stadt Hilden (Kreis Mettmann) und einem Mann, der Hundesteuer für Hunde nachzahlen sollte, die ihm nicht gehörten, ist nun beendet. Am VG Düsseldorf machte die beklagte Vertreterin der Stadt auf Rat der Richterin einen Rückzieher - und erließ die Hundesteuer in Höhe von 1.404 Euro.
Rückwirkend für vier Jahre hatte die Stadt von Marianus Krall - der keinen Hund besitzt - Hundesteuer haben wolen. Der mutmaßliche Grund: Der Mann hatte auf Facebook Bilder mit verschiedenen Hunden gepostet, die seiner Tochter, einer Freundin, Bekannten und einem Nachbarn gehörten.
Die Stadtverwaltung schickte dem Mann daher schon im Jahr 2022 Fragebögen zu zwei ermittelten Hunden. Weil eine Antwort ausblieb, folgten weitere Schreiben. Krall machte daraufhin in einer Antwort laut eigener Aussage deutlich, dass er keine Hunde hat, doch die Stadt akzeptierte das Schreiben nicht, weil keine gültige Signatur vorlag. Es folgte der vierstellige Steuerschätzbescheid. Den Widerspruch erkannte die Stadt Hilden nicht an, weil Krall die Widerspruchsfrist verpasst hatte. Krall sollte zahlen, obwohl die Stadt schon zu diesem Zeitpunkt anerkannte, dass er gar keinen Hund hat.
Streit ging über Jahre
Die Richterin am VG machte am Freitag nun deutlich, dass der Steuerschätzbescheid aus ihrer Sicht rechtswidrig war, denn es sei nicht klar gewesen, dass der Mann Hunde besitzt. Man hätte beispielsweise einen Hausbesuch durchführen können.
Daher legte die Richterin der beklagten Vertreterin der Stadt bei der Verhandlung mit reichlich Medieninteresse nahe, zurückzurudern - was sie dann nach einigem Hin und Her auch tat. Die Steuer entfällt, Marianus Krall muss nun lediglich die Hälfte der Kosten für seine Anwältin übernehmen.
"Ich bin eigentlich ganz zufrieden", sagte Krall nach der Einigung - und war sichtlich entspannter als während der Verhandlung, während der er teils sehr verärgert wirkte. "Ich habe auch einfach keine Lust mehr. Die letzten zweieinhalb Jahre waren nicht so einfach." Das Vorgehen der Stadt Hilden bezeichnete er als eine Frechheit. Auch abseits des Verfahrens habe er sich oft über die Stadt aufgeregt - und möchte es nun besser machen: "Deswegen kandidiere ich nun als Bürgermeister."