Die Bundesregierung will einen "Neuen Wehrdienst" einführen. Das Kabinett stimmte den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegten Gesetzesänderungen zu. Danach sollen junge Männer künftig Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst geben müssen.
Ziel des Neuen Wehrdienstes ist, die Zahl der Reservistinnen und Reservisten zu erhöhen. "Der deutsche Beitrag zur Bündnisverteidigung erfordert langfristig einen Verteidigungsumfang von insgesamt rund 460.000 Soldatinnen und Soldaten. Ein großer Teil davon, nämlich rund 260.000, muss aus der Reserve aufwachsen können", sagte Pistorius der dpa.
Der Neue Wehrdienst soll zwischen sechs und 23 Monate dauern. Wie lange er oder sie Wehrdienst leisten möchte, soll jeder und jede für sich selbst entscheiden können. Unabhängig davon sollen alle anderen möglichen Arten der Verpflichtung als Soldatin oder Soldat auf Zeit und als Berufssoldatin oder Berufssoldat weiter Bestand haben.
Änderungen soll es auch bei der Wehrerfassung geben. Sie soll an das aktuelle Melderecht angepasst werden und von den Meldebehörden auf die Bundeswehrverwaltung übergehen. Und: Künftig sollen alle jungen Männer, die im folgenden Jahr volljährig werden, einen digitalen Fragebogen ausfüllen müssen. Abgefragt werden persönliche Daten, Motivation beziehungsweise Interesse, Verfügbarkeit, Bildungsabschlüsse und sonstige Qualifikationen. Wer sich bereit erklärt, Wehrdienst zu leisten, soll zu einem Assessment eingeladen werdem. Hier soll geklärt werden, ob die Person geeignet und verfügbar ist und wo sie am sinnvollsten eingesetzt werden kann. Die Abfrage soll nach zehn Jahren noch einmal wiederholt werden. Verpflichtend ist sie generell nur für Männer.
Erhöhter Bedarf bei schwindendem Personal
Hintergrund des Gesetzentwurfs ist die veränderte Sicherheitslage in Europa sowie schwindendes Bundeswehr-Personal. Die Zahl der Soldaten war mit Stand Juni sogar unter 180.000 Männer und Frauen gesunken. Es gibt zudem rund 60.000 beorderte – also fest eingebundene – Reservistinnen und Reservisten.
Die Wehrpflicht war 2011 in Deutschland unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Im Wehrpflichtgesetz ist aber weiter festgelegt, dass die Wehrpflicht für Männer auflebt, wenn der Bundestag den Spannungs- und Verteidigungsfall feststellt.