Ein Unternehmen ließ die Fußballmannschaften seiner verschiedenen Niederlassungen einmal im Jahr gegeneinander antreten. In letzter Instanz hat am Donnerstag auch das BSG entschieden, dass ein beim Turnier verdrehtes Knie nicht Folge eines Arbeitsunfalls war.
Ein Kommissionierer war bei einem europaweit tätigen Unternehmen mit rund 11.000 Arbeitnehmern beschäftigt. Seit etwa 20 Jahren veranstalteten die Belegschaften der unterschiedlichen Niederlassungen jährlich ein Fußballturnier. Im Jahr 2018 nahm der Mitarbeiter an diesem Turnier teil und verdrehte sich dabei sein rechtes Knie. Er meldete diesen Unfall als Betriebsunfall bei der Berufsgenossenschaft und verlangte eine Entschädigung – ohne Erfolg. Wie auch die Vorinstanzen lehnte das BSG eine Versicherungsleistung ab.
Ein Anspruch aus § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII setzt laut dem 2. Senat (Entscheidung vom 26.9.2024 – B 2 U 14/22 R) voraus, dass der Verletzte den Unfall durch die Verrichtung einer versicherten Tätigkeit erlitten hat. Die Teilnahme an dem internen Wettkampf sei aber weder Haupt- noch Nebenpflicht aus dem Arbeitsvertrag gewesen. Das Turnier sei auch nicht als Betriebssport anzusehen, weil der Wettkampf- und nicht der Ausgleichssportcharakter im Vordergrund stand. Außerdem sei die Teilnahme daran dem BSG zufolge nur als Angebot an den fußballbegeisterten Teil der Beschäftigten gerichtet gewesen.
Das Unternehmen hat das Spiel laut den Kasseler Richterinnen und Richtern auch nicht zielgerichtet als Werbeplattform genutzt. Eine nachträgliche Berichterstattung über das Ereignis als lokales Event sei ein rechtlich "unwesentlicher Reflex". Auch die finanzielle Förderung durch den Betrieb stehe dem nicht entgegen, da diese nur der Mitarbeitermotivation gedient habe (Urteil vom 26.09.2024 - B 2 U 14/22 R).
Weiterführende Links
Aus der Datenbank beck-online
Spitzlei, NZS-Jahresrevue 2023: Gesetzliche Unfallversicherung, NZS 2024, 321
LSG Nordrhein-Westfalen, Gesetzliche Unfallversicherung: Kein Versicherungsschutz bei Turnier für "die fußballinteressierten Mitarbeiter", BeckRS 2022, 12974 (Vorinstanz)
Spellbrink/Bieresborn, Die Wie-Beschäftigung in der Gesetzlichen Unfallversicherung, NJW 2019, 3745
SG Augsburg, Ligaspiel zur Vorbereitung auf Hochschulmeisterschaften als versicherte Tätigkeit, SpuRt 2015, 130
BSG, Kein Unfallversicherungsschutz für vom Betriebssport weitgehend losgelöste Aktivitäten - mehrtägige Skiausfahrt, NJW 2007, 399