Die Bonner Professorin und Digitalexpertin Louisa Specht-Riemenschneider soll neu Bundesdatenschutzbeauftragte werden. Darauf haben sich Vertreter der Ampelkoalition geeinigt, wie am Montag aus der FDP-Bundestagsfraktion bestätigt wurde.
Die 39-Jährige tritt damit die Nachfolge von Ulrich Kelber an, der das Amt seit Anfang 2019 innehatte. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sprach von einem exzellenten Vorschlag. Specht-Riemenschneider sei "eine herausragende Expertin auf dem Gebiet des Datenschutzes und der Rechtsinformatik und besitzt alle Eigenschaften, um das Amt glänzend auszufüllen", schrieb er auf X, vormals Twitter. Der digitalpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Maximilian Funke-Kaiser, würdigte die Kandidatin als "ausgewiesene Koryphäe im Bereich Datenschutz und Rechtsinformatik".
Die Professorin für Bürgerliches Recht sowie Informations- und Datenrecht an der Universität Bonn ist unter anderem Vorsitzende des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und war Vorsitzende des Digitalbeirates beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr. "Ich bin überzeugt, dass sie im Bereich Datenschutz und Datennutzung neue Impulse setzen wird", erklärte Funke-Kaiser.
Weiterführende Links
Aus der Datenbank beck-online
Johannes, EDSA: Hintergründe zur Prüfung der Stellung der Datenschutzbeauftragten, ZD-Aktuell 2023, 01136
Stoklas, Die Qual der Wahl: Welche Anforderungen sind an Landesdatenschutzbeauftragte zu stellen?, ZD-Aktuell 2023, 01286
Specht-Riemenschneider, Datennutz und Datenschutz: Zum Verhältnis zwischen Datenwirtschaftsrecht und DS-GVO, ZEuP 2023, 638