JuS-Kontrollfragen zu Payandeh, JuS 2020, 1226

Verfassungsrecht: Rechtsschutz gegen unionsrechtlich determinierte Gesetze (zu BVerfG, Beschl. v. 8.9.2020 - 1 BvR 895/16, BeckRS 2020, 26957)

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent! 
Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß! 

Frage 1

Unter welchen Voraussetzungen verzichtet das BVerfG auf die Kontrolle von Unionsrechtsakten am Maßstab der deutschen Grundrechte?

Antwort: Die klassische Frage des Rechtsschutzes gegen Unionsrecht, vor allem gegen unmittelbar anwendbare Sekundärrechtsakte wie Verordnungen, die der berühmten Solange-Rechtsprechung zugrunde liegt, wird ergänzt um die Frage des Rechtsschutzes gegen unionsrechtlich determinierte innerstaatliche Rechtsvorschriften...
Lesen Sie weiter im Beitrag unter Einführung in die Probleme.

Frage 2

Prüft das BVerfG deutsche Gesetze, die zwingende Vorgaben europäischer Richtlinien umsetzen, am Maßstab der deutschen Grundrechte?