Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg, Universität Regensburg
Die gescheiterte Justizreform in Italien und was der Schriftsteller Gianrico Carofiglio damit zu tun hat
Die antifaschistische Verfassung von 1948 ist den Italienern »heilig«. In fast 80 Jahren republikanischer Demokratie hat sie sich als ebenso resilient wie aktuell erwiesen. Die Verfassung gibt Richtern und Staatsanwälten eine starke und unabhängige Rolle. Gesteuert wird die Justiz durch ein eigenständiges Selbstregulierungsorgan, den Consiglio Superior della Magistratura, der über Ernennungen und Karrieren befindet, disziplinarische Fälle regelt und sich selbst organisiert. Diesen »Systemmangel« wollte das Referendum, das Änderungen an mehreren Artikeln der italienischen Verfassung vorsah, dadurch beheben, dass die Laufbahnen von Richtern und Staatsanwälten organisatorisch getrennt und die wichtigsten Posten im Losverfahren entschieden werden. Die beiden Kammern des Parlaments hatten dem Vorhaben der rechten Ministerpräsidentin bereits zugestimmt.
Mit großer Mehrheit scheiterte jedoch Ende März dieses Jahres eines der wichtigsten Reformvorhaben der Meloni-Regierung. Die Bevölkerung fürchtete um die Unabhängigkeit der Justiz und eine lebendige italienische Demokratie erteilte der Exekutive eine heftige Ohrfeige. Dass bei der italienischen Justiz, die in bewundernswertem Dauerclinch mit der Regierung in Rom liegt, Reformbedarf besteht, ist unbestritten: Die Verfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss dauern viel zu lange und die Bürokratie hat überhandgenommen. Aber darum ging es der Regierung bei ihrem Reformvorschlag nicht!
Zu den Wortführern des »Nein« zählte Gianrico Carofiglio, früher selbst Staatsanwalt, Richter und Mafiajäger in Apuliens Hauptstadt Bari; auch war er Berater der Anti-Mafi a-Kommission des italienischen Parlaments. Carofiglio trat vielfach im Fernsehen auf, äußerte sich in Interviews und nutzte geschickt Instagram und Co. Wortgewaltig prangerte er einen durchsichtigen Versuch der Politik an, »mit der Justiz abzurechnen«. Dass eine Reform unterhalb des Verfassungsrechts notwendig sei, steht auch für Carofiglio außer Frage, aber eben nicht diese. Es diene der Qualität der Justiz und verbessere die Gerechtigkeitskultur, die gemeinsame Auswahl und Ausbildung von Richtern und Staatsanwälten beizubehalten. Und eben nicht in den ersten beiden Jahren der Meloni-Regierung 48 neue Straftatbestände und zudem zahlreiche Strafschärfungen zu kodifizieren.
Carofiglio steht in der Tradition bedeutender italienischer Krimiautoren wie Umberto Eco und Andrea Camillieri. Mit seinem eigenwilligen zwischen Melancholie und Ironie mäandrierenden Avvocato Guido Guerrieri hat er eine Figur mit großer Liebe zur Gerechtigkeit geschaffen, die zum internationalen Erfolg seiner »Legal Thrillers« führte; millionenfach verkauft und in 28 Sprachen übersetzt.
Mit jedem seiner Bücher wurde deutlich, wie er seine schriftstellerische Tätigkeit zunehmend in den politischen Dienst stellt und sich in den gesellschaftlichen Diskurs Italiens einmischt. Er fordert mehr europäische Integration und ruft zum Engagement gegen EU-Gleichgültigkeit auf: »Europäer sein heißt, den Mut zu haben, für die europäischen Werte einzustehen und nicht in die Falle von Intoleranz und Hass zu tappen.« So wie sein Anwalt seine Fälle löst, sollte die Gesellschaft auch in der Politik vorgehen, wenn sie von unbequemen Wahrheiten und störenden Unwägbarkeiten herausgefordert wird wie beim Ansturm tausender von Migranten. Eine klare Sprache sei Voraussetzung: »Demokratie lebt geradezu davon, dass Politiker wahrhaft und faktenreich argumentieren.« Denn der Erfolg von Populisten rührt gerade daher, dass die Politiker sich scheuen, die Probleme ehrlich zu benennen.
Als Schriftsteller erkannte Carofiglio Parallelen zwischen Justiz und Schriftstellerei: »Beide Welten haben mit der Wahrheit zu tun, beide Arbeiten mit Geschichten. Dabei sind Geschichten das Instrument, mit dem wir Informationsfragmente zusammenführen und ihnen Kohärenz verleihen.«
In seinem neuesten melancholischen Krimi über Narzissmus und unsere Gegenwart ist Avvocato Guerrieri nicht nur mit einem Fall, sondern auch mit seiner eigenen Psyche beschäftigt. Der eine Erzählstrang behandelt die Verteidigung und Aufklärung eines Falls, in dem zweiten geht es um den diesmal psychisch angeschlagenen Anwalt, der einen Psychoanalytiker aufsucht, weil er über Verschiedenes aus seiner Vergangenheit Klarheit haben möchte. Er weiß nicht, ob er überhaupt noch seinen Beruf ausüben will: »Ich habe keine Lust mehr. Einmal habe ich so etwas gelesen wie: Unser bewusstes Ich gleicht einem Anwalt, der, um das Handeln seines Mandanten zu rechtfertigen, Ausreden für Entscheidungen findet, die bereits getroffen wurden, und für ein Tun, das bereits erfolgt ist_… Wir tun Dinge, vielleicht zufällig oder aus nicht unbedingt löblichen oder gar schnöden Gründen. Dann erzählen wir uns und anderen davon und erfinden beruhigende Beweggründe, die es nie gegeben hat.«