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Vorschau auf die Beiträge des Heftes 1/2019


  • Dr. Christian Grüneberg, Leitlinien der Rechtsprechung des BGH zur Widerrufsbelehrung bei Verbraucherdarlehensverträgen

    Die Rechtsprechung des BGH zur Ordnungsgemäßheit von Widerrufsbelehrungen und Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen besteht aus einer kaum noch überschaubaren Fülle von Einzelfallentscheidungen. Der Beitrag zeigt auf, dass sich die Rechtsprechung dabei an Leitlinien orientiert, die auch in unruhiger See Halt geben.
  • Michael Bergfort, LL.M. / Dr. Lambert Köhling, LL.M., DRV 2018 – The “German Master Agreement for Financial Derivatives Transactions (2018)” - Der deutsche Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte (2018)

    Der Deutsche Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte, auch bekannt als „DRV“, wurde 1993 veröffentlicht. Er hat sich seitdem als Standarddokumentation für Geschäfte zwischen deutschen Vertragsparteien, aber auch im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr etabliert. Der Text des Rahmenvertrags ist – bis auf eine 2001 vorgenommene geringfügige Anpassung im Hinblick auf die Euro-Einführung – unverändert geblieben. Der Rahmenvertrag ist jetzt erstmals einer grundlegenden Modernisierung unterzogen worden. Diese neue Fassung des DRV wird in Abgrenzung zum weiterhin verwendbaren DRV 1993/2001 als Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte (2018) bezeichnet (DRV 2018). Im Hinblick auf das steigende Interesse auch internationaler Marktteilnehmer an der Dokumentation wird der DRV 2018 zum ersten Mal auch als zweisprachige Version angeboten. Vor diesem Hintergrund soll der nachfolgende Beitrag in englischer Sprache gerade Marktteilnehmern, die mit der Dokumentation noch nicht so vertraut sind, einen allgemeinen Überblick über das Dokument und seine Besonderheiten geben. Der Beitrag spricht darüber hinaus auch aktuelle Entwicklungen beim Europäischen Rahmenvertrag, dem EMA an.

    The German Master Agreement for Financial Derivatives Transactions, also known as “DRV”, was first published in 1993. It has since become a widely used standard market documentation for OTC-Derivatives not only among German counterparties but also for cross-border transactions. The DRV has now undergone its first major revision and modernisation. The new German Master Agreement for Financial Derivatives Transactions of 2018 (”Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte (2018)”, which is intended as an alternative rather than a replacement of the existing DRV, offers market participants the opportunity to use an improved agreement suite with a number of new features while maintaining the structure and appearance of the DRV the market participants have become accustomed to. The elements and features distinguishing the new DRV from other standard market documentation, and the influence of German law concepts on the documentation as well as the approach to certain contractual aspects will be described in detail. There will also be a short outlook at the other standard market documentation, which can be subject to German law, the European Master Agreement and the current project for a fundamental revision and modernisation of this documentation.
  • Prof. Dr. Petra Buck-Heeb, Acting in Concert und Verhaltensabstimmung im Einzelfall

    Im September 2018 hatte der II. Zivilsenat zur Verhaltensabstimmung von Aktionären in Bezug auf eine börsennotierte Gesellschaft durch eine nicht rechtsverbindliche Absprache zu entscheiden. Mit diesem Urteil wird eine bislang im Schrifttum umstrittene Fragen zur Stimmrechtszurechnung nach dem WpHG geklärt. Gleichzeitig ergeben sich daraus einige Folgeprobleme.
  • Dr. Kai Zahrte, Haftungsverteilung im Zahlungsdiensterecht beim CEO-Fraud

    Die organisierte Cyber-Kriminalität hat in den letzten Jahren den klassischen „Enkel-Trick“ für sich entdeckt und mit einer ausgefeilten Variante weltweit Wirtschaftsunternehmen um Millionen geprellt. Auch in Deutschland nimmt diese als CEO-Fraud bekannte Masche zu. Der Aufsatz stellt die Vorgehensweise der Täter dar und erläutert die Haftungsverteilung zwischen getäuschtem Unternehmen und ausführendem Zahlungsdienstleister.

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