CHB_RSW_Logo_mit_Welle_trans
Banner Jubiläumslogo

Vorschau auf die Beiträge des Heftes 6/2020


  • Dr. Markus Lange, Sustainable Finance: Nachhaltigkeit durch Regulierung? (Teil 2)

In einem ersten Teil (BKR 2020, 216) wurden Hintergründe und Entwicklungslinien aufgezeigt und eingeordnet. Im zweiten Teil werden einzelne Themenfelder und damit verbundene Regelungsansätze näher dargestellt und gewürdigt.

  • Dr. Jan Fürbaß/Dipl.-jur. Robin Schulz, Das fremdfinanzierte Immobilieninvestment

Die Aufnahme von Fremdkapital durch Immobilien-Fonds erleichtert deren Immobilieninvestition und ermöglicht durch entsprechende Hebelwirkung eine Renditesteigerung zugunsten der Anleger. Gleichwohl birgt eine zu hohe Fremdkapitalquote Risiken für die Anlegergemeinschaft. Die Regulierung der Fremdkapitalaufnahme durch das KAGB soll vor diesem Hintergrund einen sinnvollen Ausgleich zwischen Nutzen und Gefahren für den Anleger schaffen. Folgender Beitrag soll die zum Teil schwer überschaubare Gesetzesmaterie des fremdfinanzierten Immobilieninvestments aufarbeiten. Der Fokus richtet sich hierbei auf die indirekte Immobilieninvestition, d.h. den Erwerb von Anteilen an Immobilien-Gesellschaften.

  • Dr. Stefan Korch, Delisting und Insolvenz

Für ein vollständiges Delisting von Wertpapieren auf Antrag der Emittentin verlangt § 39 Abs. 2 Satz 3 BörsG die Abgabe eines Erwerbsangebots. Der Gesetzgeber bezweckte damit insbesondere, Kleinanleger vor dem Verlust der Fungibilität ihrer Aktien zu schützen und die Frosta-Rechtsprechung des BGH zu korrigieren. Dabei wurde der besonderen Situation einer insolventen Emittentin keine Rechnung getragen, weshalb ein Delisting in der Insolvenz nahezu unmöglich ist. Die anhaltende Börsennotierung verursacht Aufwand und bindet Ressourcen, die andernfalls der Sanierung des Unternehmens oder der Befriedigung der Gläubiger dienen könnten. Das läuft den Zielen des Insolvenzverfahrens zuwider und führt die Regelung ad adsurdum. Die Lösung liegt in einer teleologischen Reduktion des § 39 Abs. 2 Satz 3 BörsG für die Insolvenz der Emittentin.

  • Juliane Fitzke/Dr. Lea Maria Siering, Quo vadis Vermögensanlagengesetz? 

Die Verfasserinnen setzen sich mit der Frage auseinander, ob die Bedeutung des Vermögensanlagengesetzes aufgrund der zunehmenden sog. Tokenisierungen mithilfe der Blockchain- bzw. Distributed Ledger Technology wieder gestiegen ist. In dem Zusammenhang zeigen sie auf, welche Arten von Tokenisierungen am Markt derzeit bestehen und analysieren, wie diese gegenwärtig juristisch einzuordnen sind. Je nach konkreter Ausgestaltung der in den jeweiligen Token verkörperten Rechte ist eine Einordnung von Token als Wertpapier, als Anteil an einem Investmentvermögen oder als Vermögensanlage denkbar. Die Verfasserinnen legen u.a. ihre Auffassung dar, dass es für die Annahme eines Wertpapiers am Merkmal der „Versachlichung“ fehlt. Bei Utility Token stellen sie noch aufsichtsrechtlich bestehenden Handlungsbedarf fest. Zuletzt geben die Verfasserinnen einen Überblick über die zu (erwartenden) gesetzlichen Neuerungen.

  • Dr. Stephanie M. Bialluch-von Allwörden/Dr. Sebastian von Allwörden, Kontoauszüge mit Fälligkeitstermin – Kündigung von Sparverträgen problematisch

Kündigungen von Sparverträgen durch Banken und Sparkassen beschäftigen die Rechtsprechung schon einige Zeit. Der BGH hat im vergangenen Jahr gewisse Leitlinien aufgestellt, wann eine ordentliche Kündigung durch Banken und Sparkassen zulässig ist. Danach kommt es u.a. darauf an, ob ein Sparvertrag eine feste Laufzeitvereinbarung enthält oder auf unbestimmte Zeit geschlossen ist. Welche Bedeutung den auf Jahresrechnungsabschlüssen und Kontoauszügen enthaltenen Fälligkeitsangaben für die Vertragslaufzeit zukommt, ist bisher nicht höchstrichterlich geklärt und wird nachfolgend untersucht.

    Anzeigen

    BKR - Jetzt 3 Monate kostenlos testen
    Kapitalmarktrecht PLUS kostenlos testen

    ...