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Brexit als Chance?

Großbritannien wird die EU im Frühjahr 2019 verlassen. London könnte damit als Zentrum Europas für internationale Handelssachen an Bedeutung verlieren. Der Brexit sollte Anlass sein, in Deutschland Kammern für internationale Handelssachen einzurichten. Von Hermann Hoffmann

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driz_01_2018_tdm_hoffmannI. Einführung

Vor zehn Jahren hat die Law Society von England und Wales eine Broschüre mit dem Titel „The Jurisdiction of Choice“ (der bevorzugte Gerichtsstand) veröffentlicht. Unternehmen auf der ganzen Welt werden darin ermuntert, für ihre Verträge die Geltung englischen Rechts und die Zuständigkeit englischer Gerichte oder Schiedsgerichte zu vereinbaren. Klarstellend sei hinzugefügt, dass letztlich nicht England, sondern faktisch London in diesem Zusammenhang gemeint ist.

Die englische Werbebroschüre führte dazu, dass die deutschen juristischen Berufsverbände zusammen mit dem Bundesjustizministerium als Antwort die „Law – Made in Germany“-Broschüre veröffentlichten. Sie bietet eine umfassende Rundreise durch die deutsche Rechtsordnung an und ist inzwischen in sechs Sprachen (darunter Arabisch und Chinesisch) verfügbar. Noch eine Abstraktionsstufe höher steht die von den Bündnispartnern gemeinsam mit Frankreich publizierte Broschüre, die die Vorteile des kontinentalen Rechts gegenüber dem Common Law herausstellt.

Davon zu unterscheiden ist indes die Frage, wie es um die Attraktivität des Justizstandortes Deutschland im internationalen Vergleich steht. Gralf-Peter Calliess und ich hatten 2009 (ZRP 2009,1) einerseits darauf hingewiesen, dass die Eingangszahlen der deutschen Kammern für Handelssachen rückläufig sind, während im gleichen Zeitraum die Exportquote der deutschen Wirtschaft ansteigt. Ein Befund, der bis heute unverändert zutrifft. Andererseits hatten wir zugleich ein Maßnahmenbündel zur Stärkung der deutschen Ziviljustiz als Reaktion auf diese Entwicklung angeregt, etwa auch die Einführung von Englisch als Gerichtssprache.

Während die weiteren Reformüberlegungen rechtspolitisch unbeachtet blieben, stieß die Idee auf Interesse, Englisch als Gerichtssprache einzuführen. So wurde auf Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Hessen und Niedersachsen im Mai 2010 vom Bundesrat der Gesetzentwurf zur Einführung von Kammern für internationale Handelssachen (KfiHG-E) beschlossen und in den Bundestag eingebracht. Diese Gesetzesinitiative wurde zwar im Bundestag behandelt. Sie blieb jedoch in der damaligen und auch in der vergangenen Legislaturperiode – entgegen dem Koalitionsvertrag – unberücksichtigt. Auch die an verschiedenen Landgerichten als Modellversuche eingerichteten englischsprachigen Zivilkammern blieben bislang ohne nennenswerten Zulauf.

Der bevorstehende Brexit wird derzeit als Chance gesehen, Handelsstreitigkeiten aus dem selbsternannten weltweiten Zentrum für internationale Handelssachen London auf das europäische Festland zu verlagern, da die Vollstreckung englischer Urteile in der Europäischen Union auf andere Rechtsgrundlagen gestellt werden könnte. Im Vorgriff darauf haben andere EU-Staaten bereits gehandelt: In Amsterdam ist seit Jahresbeginn der Netherlands Commercial Court beheimatet; in Belgien hat der Brussels International Business Court seine Arbeit aufgenommen. Beide Gerichte ermöglichen eine Verhandlung internationaler Handelsstreitigkeiten in englischer Sprache.

Zum 1. Januar 2018 hat das Landgericht Frankfurt am Main eine englischsprachige Zivilkammer eingerichtet. Weiter westlich wird die Einrichtung eines „Düsseldorf Commercial Court“ angeregt. Noch einen Schritt weiter geht der französische Finanzminister Le Maire, der im Sommer in New York verkündet hat, Paris werde ein englischsprachiges Gericht aufbauen, welches Fälle nach englischem Recht entscheiden wird und zu diesem Zweck mit Richtern besetzt sein wird, die vertiefte Kenntnisse im englischen Recht besitzen. Welche Chancen bietet der Brexit also für den Justizstandort Deutschland?

II. Brexit als Chance? Brexit als Anlass!

Die Hoffnungen, der Brexit könnte zu einem Bedeutungsverlust des Justizstandortes London führen, nähren sich insbesondere von der Annahme eines Brexit-Szenarios, bei dem die derzeit durch EU-Verordnungen geregelte Zuständigkeit der englischen Gerichte sowie die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen dieser Gerichte im Verhältnis zur Europäischen Union ersatzlos entfallen werden. Es darf aber nicht übersehen werden, dass es nach dem jüngsten Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen keinesfalls sicher ist, ob es so kommt. Selbst bei einem Eintritt dieses Falles steht es Großbritannien frei, bereits bestehenden internationalen Übereinkommen beizutreten. Zu denken wäre hier insbesondere an das Haager Übereinkommen von 2005 für Gerichtsstandsvereinbarungen.

Auch aus anderen Gründen ist es unwahrscheinlich, dass es eine direkte Verlagerung von Streitigkeiten geben wird. Denn dazu wäre letztlich erforderlich, dass die jeweiligen Vertragsverhältnisse auch deutschem Recht unterstellt werden. Zwar sind anwendbares Recht und Gerichtsstand dogmatisch zu trennen, aber in der Praxis sind sie üblicherweise einheitlich.

Das bedeutet, wer englisches Recht wählen wird oder in Standardvertragsformularen bereits gewählt hat, der wird auch die Zuständigkeit englischer Gerichte wählen. Und diese werden sicherlich allein deshalb eine bedeutende Stellung behalten, weil viele der in London prozessierenden Ausländer aus dem früheren Commonwealth kommen oder aus Nicht-EU-Staaten. Für sie tritt durch den Brexit keine Änderung des Status quo ein. Es kann daher weniger darum gehen, zielgerichtet Fälle aus London nach Deutschland zu verlagern oder aber – ähnlich wie die französische Initiative – englisches Recht vor deutschen Gerichten zu verhandeln.

Das ist auch nicht erforderlich, um mehr grenzüberschreitende Handelsstreitigkeiten vor deutschen Gerichten zu verhandeln. Denn die deutsche Wirtschaft ist in hohem Maße exportorientiert. 2016 betrug die deutsche Exportquote 46 Prozent. Obwohl der weit überwiegende Teil des deutschen Warenexportes von Großunternehmen erwirtschaftet wird, ist die Zahl exportierender kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) hoch: Annähernd 100.000 Kleinstunternehmen, mehr als 60.000 kleine Unternehmen und etwa 27.000 mittlere Unternehmen haben im Jahr 2013 Waren ins Ausland exportiert. Die Zahl exportierender Großunternehmen lag demgegenüber lediglich bei rund 9.000. Unterstellt, jedes KMU hätte nur einen Handelsvertrag abgeschlossen, dann wären dies jährlich 187.000 internationale Handelsverträge der KMU gegenüber 9.000 der Großunternehmen.

Für KMU ist der Justizstandort London aber nicht geeignet, da die dortigen Verfahrenskosten zu hoch sind, was selbst die englischen Werbebroschüren für den Verfahrensstandort London explizit als Problem benennen. Auch die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit stellt für KMU aus Kostengründen keine Alternative dar. Zwar erfreuen sich Schiedsgerichte im Zeitalter der Globalisierung zunehmender Beliebtheit: So war 2016 mit 966 Eingängen ein neues Rekordjahr in der 94-jährigen Geschichte des Schiedsgerichtshofs der Internationalen Handelskammer (ICC). Zugleich zeigt sich aber, dass die Zahl der Schiedsverfahren relativ gering ist.

Der Anspruch der deutschen KMU auf effektive Justizgewähr macht hingegen nicht an der Landesgrenze halt, zur Erfüllung dieses verfassungsrechtlichen Anspruchs ist vielmehr allein die deutsche Justiz verpflichtet. Zum Kern des Anspruchs auf effektive Justizgewähr gehört die Durchsetzbarkeit gerichtlicher Entscheidungen. Das stellt die Justiz im grenzüberschreitenden Bereich außerhalb der Europäischen Union vor große Schwierigkeiten, da auf Weltebene die Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsurteilen nicht umfassend verbindlich geregelt ist. Aus diesem Grund wird das für die private Handelsschiedsgerichtsbarkeit geltende New Yorker Übereinkommen von 1958 über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche als der entscheidende Vorteil der Schiedsgerichtsbarkeit gegenüber staatlichen Gerichten gesehen.

In diesem wichtigen Bereich hat es jedoch eine erfreuliche Entwicklung gegeben. Die Europäische Union ist 2015 dem Haager Übereinkommen für Gerichtsstandsvereinbarungen von 2005 beigetreten. Das Übereinkommen regelt die Zuständigkeit nationaler Gerichte für internationale Handelsverträge im Falle des Vorliegens einer Gerichtsstandsvereinbarung. Eine solche ist üblich im internationalen Handelsrecht. Zwar haben bisher neben der Europäischen Union nur Mexiko und Singapur das Abkommen ratifiziert. Die USA und im September 2017 auch China haben das Abkommen aber bereits gezeichnet. Über dieses Abkommen könnten Urteile deutscher Gerichte, sofern deren Zuständigkeit auf einer Gerichtsstandsvereinbarung beruht, auch außerhalb der Europäischen Union anerkannt und vollstreckt werden. Das ist gerade mit Blick auf China ein wichtiger Baustein, da China im Jahr 2016 die USA als wichtigsten deutschen Handelspartner abgelöst hat.

III. Eckpunkte für den Aufbau einer KfiH

Es darf zunächst der eingangs beschriebene Ausgangsbefund in Erinnerung gerufen werden, dass englischsprachige Kammern bisher kaum Zulauf gefunden haben. Die Gründe sind vielfältig. Insbesondere wird eine Kammer für internationale Handelssachen (KfiH) nur dann angenommen werden, wenn sie in enger Abstimmung mit der (örtlichen) Anwaltschaft eingerichtet wird. Denn es sind die Anwälte, die überzeugt sein müssen, dass die Empfehlung eines bestimmten Gerichtsstandortes sachgerecht für ihre Mandanten ist. Das gilt gerade für den internationalen Bereich, wo die Gestaltungsmöglichkeiten durch Rechts- und Gerichtsstandswahl noch größer sind. Für ein überzeugendes Angebot der deutschen Justiz für den internationalen Handelsverkehr sind folgende Kernpunkte zu beachten:

1. Gerichtssprache Englisch

Englisch sollte in der Ziviljustiz dort genutzt werden, wo es sinnvoll ist. So wäre an englischsprachige oder zweisprachige Vorlagen für richterliche Standardverfügungen – etwa eine Terminsverfügung – zu denken. Weiter muss man den Regelfall beachten, dass eine deutsche KfiH deutsches Recht anwenden wird. Daher sollte Deutsch die rechtsverbindliche Sprache für gerichtliche Entscheidungen sein, da die maßgeblichen Rechtsbegriffe ebenfalls deutsch sind. Eine englische Übersetzung zu Informationszwecken könnte auf Wunsch der Parteien auf deren Kosten durch einen vom Gericht beauftragten Dolmetscher vorbereitet werden. Den sprachkundigen Richtern obläge sodann die Endkontrolle der Übersetzung. Englische Dokumente wären nicht zu übersetzen, und auch die mündliche Verhandlung könnte ganz oder teilweise auf Englisch geführt werden. Daher ist die seinerzeit im KfiHG-E vorgesehene Änderung des § 184 GVG zwingend nötig.

2. Englischsprachige Zivilkammern an den Landgerichten

Parallel zur Einrichtung einer KfiH sollte eine (englischsprachige) Zivilkammer für Streitigkeiten mit internationalem Bezug eingerichtet werden. Dieser Kammer sollte der Richter vorstehen, der der KfiH vorsteht. Auf diese Weise stünden an einem Gericht für internationale Handelssachen drei verschiedene Besetzungen zur Verfügung: Eine KfiH, die mit zwei Laienrichtern als Vollkammer verhandeln könnte oder aber bei Zustimmung der Parteien alleine durch den Vorsitzenden als Einzelrichter, sowie eine Zivilkammer, die mit drei Berufsrichtern besetzt wäre. Im bisher zulässigen Umfang könnten so auch die Parteien entscheiden, in welcher Besetzung verhandelt wird.

3. Beschränkung des Instanzenzuges – Broschüre „Commercial Litigation in Germany“

Insbesondere die Wirtschaft hat ein Interesse an einer möglichst schnellen Streitbeilegung. Der deutschen Justiz gelingt das oftmals gut, jedoch nicht immer. Ein wesentlicher Grund hierfür ist der Instanzenzug der Justiz: Wer das Landgericht als Eingangsinstanz mittels Gerichtsstandsvereinbarung wählt, der wählt damit – vorausgesetzt die Streitwertgrenze wird überschritten – automatisch den gesamten Instanzenzug bis hin zum Bundesgerichtshof. Die Schiedsgerichtsbarkeit entscheidet vor allem deshalb schneller, weil es dort im Regelfall nur eine Instanz gibt. Es ist zu betonen, dass die Parteien jederzeit wirksam den Instanzenzug durch Parteivereinbarung beschränken können.

Gerade diese und andere „Optionen“ der Parteien sollten in einer neuen, maximal zehn Seiten umfassenden Broschüre „Commercial Litigation in Germany“ herausgestellt werden. Darin sollte auch der Vorteil hervorgehoben werden, dass der Schutz von Unternehmensgeheimnissen im deutschen Zivilprozessrecht erheblich besser gelingt als im englischen Recht.

4. Spezialisierung und Zuständigkeitskonzentration

Die Justizministerkonferenz hat im November 2017 zur Qualitätssicherung in der Ziviljustiz empfohlen, künftig die Konzentration von Verfahren an einem Gericht durch Verordnungsermächtigung zu stärken. Das wäre für eine KfiH gerade in der Aufbauphase unverzichtbar, auch über Bundesländergrenzen hinweg. Denn für jede Sonderzuständigkeit ist es erforderlich, eine kritische Masse an Eingangszahlen zu haben. Für eine KfiH müsste indes zunächst mit niedrigen Zahlen geplant werden, mit dem Ziel, kontinuierlich die Eingangszahlen zu steigern. Eine solche Zielsetzung ist neu für die Ziviljustiz, aber auch angesichts des allgemeinen Trends rückläufiger Eingangszahlen an den Zivilgerichten geboten. Daneben kann eine Spezialisierung der Justiz nur gelingen, wenn sichergestellt ist, dass erarbeitete Expertise in der Spezialkammer verbleibt und nicht durch plötzliche Personalrochaden verloren geht. Eine KfiH sollte zudem technisch zeitgemäß ausgestattet sein, auch englischsprachige Fachliteratur, insbesondere zum EU-Recht oder UN-Kaufrecht, ist vorzuhalten. Denn die allgemeine Akzeptanz einer Entscheidung wird nachhaltig erhöht, wenn sie auch auf einschlägigen ausländischen Rechtsquellen beruht.

5. Deutsches Recht stärken – Urteile sichtbar publizieren

Es gilt, parallel zum Aufbau einer KfiH, das deutsche Recht zu stärken. Das kann durch sogenannten Rechtsexport geschehen. Insbesondere sind aber die deutsche Anwaltschaft und Wirtschaft aufgerufen, darauf hinzuwirken, dass grenzüberschreitende Verträge deutschem Recht unterstellt werden.

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht seine wichtigsten Entscheidungen auch auf Englisch im Internet. Das sollte auch bei Entscheidungen zum internationalen Handelsrecht getan werden, um die Sichtbarkeit der Justiz zu erhöhen. Präjudizien sind ein wichtiger Nebeneffekt gerichtlicher Einzelfallentscheidungen: Je besser die (deutsche) Spruchpraxis zum (internationalen) Wirtschaftsrecht ausgebaut wird, umso mehr steigt die Bedeutung des Justizstandortes Deutschland für das internationale Handelsrecht.

6. Funktionale Gerichtsstandswahl ermöglichen

Eine Gerichtsstandsvereinbarung ist derzeit nur zur Vereinbarung der örtlichen Zuständigkeit möglich. Nicht bestimmt werden kann von den Parteien die Zuständigkeit eines bestimmten Spruchkörpers, etwa die der KfiH. Dies kann zu unnötiger Unsicherheit für die Parteien führen. Es muss daher sichergestellt werden, dass die Parteien die ausschließliche internationale Zuständigkeit der KfiH verbindlich vereinbaren können. Es bietet sich hierzu zunächst eine Änderung von § 38 ZPO an. Da dessen Anwendungsbereich in internationalen Fällen recht eingeschränkt ist, ist zugleich eine Anpassung der maßgeblichen europäischen Vorschrift (Art. 25 EuGVVO) anzustoßen.

IV. Fazit

Der Brexit sollte Anlass sein, an deutschen Gerichten (endlich) KfiH einzurichten. Andere Nachbarstaaten sind bereits aktiv geworden. Dabei ist weniger entscheidend, ob künftig Fälle aus London nach Deutschland verlagert werden. Denn aufgrund der Exportstärke der mittelständisch geprägten deutschen Wirtschaft besteht unabhängig davon ein hoher praktischer Bedarf. Wegen des Anspruchs auf effektive Justizgewähr besteht auch die verfassungsrechtliche Verpflichtung, die Zivilgerichte auf internationale Handelsstreitigkeiten auszurichten. Auch wenn Max Webers Beschreibung „Politik bedeutet ein starkes, langsames Bohren von harten Brettern“ uneingeschränkt auf die Rechtspolitik zutrifft, so ist doch zu hoffen, dass nun der Durchbruch gelingt und eine zeitnahe Einrichtung von KfiH erfolgt.

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Dr. Hermann Hoffmann, LL.M. (George Washington University) ist als Richter beim Landgericht Bremen tätig.
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