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Die aktuelle Ausgabe | November 2020

Digitalen Umbruch beschleunigen



Liebe Leserinnen und Leser,

das Coronavirus hat Deutschland nach einer Phase der Lockerung wieder im Griff.  Während Bund und Länder in Krisenrunden darum ringen, wie sich das öffentliche Leben beschränken lässt, ohne es ein zweites Mal einzufrieren, stellt sich auch die Justiz auf eine zugespitzte Lage ein. Das Ziel der Gerichte ist es, den Normalbetrieb fortzusetzen, solange und soweit es mit den erprobten Abstands- und Hygieneregeln vertretbar ist. Anders als im Frühjahr trifft das Virus die Justiz nicht unvorbereitet. Trennwände und Desinfektionsmittel, Mundschutz und weite Sitzabstände gehören inzwischen zur Routine. Wo Sitzungssäle zu klein werden, weicht die Justiz mitunter in Messehallen oder Konzertsäle aus. Richter, Staatsanwälte und Justizbeschäftigte richten alle Kraft darauf, den Zugang zum Recht für Bürger und Unternehmen umfassend aufrechtzuerhalten. Dazu gehört auch, dass die Gerichte Maßnahmen des Infektionsschutzes kurzfristig kontrollieren und korrigieren, sofern die Exekutive über das Ziel hinausschießt.

Damit ist freilich nicht gesagt, dass die Länder die Justiz nicht noch besser aufstellen müssen, um möglichst gut durch die Krise zu kommen. Der dringende Appell aus der Anwaltschaft, die technische Ausstattung der Gerichte zu verbessern, damit sie auch bei weitreichenden Kontaktbeschränkungen arbeitsfähig bleiben, ist völlig berechtigt. Auch wenn das vergangene halbe Jahr für einen ersten Digitalisierungsschub gesorgt hat, besteht weiterhin Nachholbedarf. Mobile Dienstrechner für die Arbeit im Homeoffice mit gesichertem Zugriff auf das Gerichtsnetzwerk zählen noch nicht überall zum Standard. Auch in den Gerichten braucht es mehr Tempo bei der Digitalisierung. So scheitert ein Ausweichen auf Videokonferenzen und Online-Verhandlungen vielfach nach wie vor an fehlender und veralteter Technik oder an schlecht ausgebauten Datennetzen. Inzwischen mehren sich die Stimmen, die angesichts der Größe der Aufgabe einen Digitalpakt von Bund und Ländern für die Justiz fordern. Auch die Vorsitzende der Justizministerkonferenz Claudia Schilling (SPD) spricht sich in der Richterzeitung nachdrücklich dafür aus.

    

Viel Spaß beim Lesen wünscht

  

Sven Rebehn,
Chefredakteur

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