Menü

TOP-THEMA:  MENSCHENRECHTE IN GEFAHR

driz_102020_topthema_4zeiler
Mit der Hinrichtung des Ringers Afkari haben sich die gravierenden rechtsstaatlichen Defizite im Iran ein weiteres Mal gezeigt. Die wurden auch bei der Verleihung des DRB-Menschenrechtspreises an die Frauenrechtlerin Sotudeh deutlich, die inzwischen ihren Hungerstreik abgebrochen hat. Bundespräsident Steinmeier hofft auf Schutz vor „Repression“. Von Matthias Schröter
mehr lesen…

Pro & Contra

  • Pro

    driz_10_2020_pro Christine Lambrecht (SPD)
    ist Mitglied des Deutschen Bundes­tages und Bundes­ministerin der Justiz und für Verbraucher­schutz.

    Contra

  • driz_10_2020_contra Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU)
    ist Mitglied des Land­tages und Ministerin für Wirt­schaft, Arbeit und Wohnungs­bau des Landes Baden-Württemberg.

beck-aktuell-Nachrichten

  • Gesetzliche Neuregelungen im November 2020

    Bestmöglicher Schutz in Alten- und Pflegeheimen durch Corona-Schnelltests, mehr digitale Angebote im Gesundheitswesen und Reisegutscheine - diese gesetzlichen Neuregelungen treten im November in Kraft. Außerdem gibt es bei der Abfallvermeidung, der bezahlbaren E-Mobilität sowie bei vereinfachten Investitionen in Energieeinsparungen für den Klimaschutz Änderungen.



    Mehr lesen...
  • Kündigung eines Arbeitnehmers bei fortlaufend beschäftigten Leiharbeitnehmern unwirksam

    Die betriebsbedingte Kündigung von Stammarbeitnehmern ist wegen alternativer Beschäftigungsmöglichkeiten unwirksam, wenn der Arbeitgeber Leiharbeitnehmer beschäftigt, mit denen er ein nicht schwankendes, ständig vorhandenes (Sockel-) Arbeitsvolumen abdeckt. Dies hat das Landesarbeitsgericht Köln am 02.09.2020 entschieden.



    Mehr lesen...
  • Informationen zur Verbraucherschlichtung im Web und den AGB

    Ein Unternehmen, das eine Webseite unterhält und Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, muss an beiden Stellen auf die Möglichkeit einer Verbraucherschlichtung hinweisen. Eine Information nur im Impressum des Internetauftritts oder mittels Anlage zu den AGB reicht nicht aus. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 22.09.2020 entschieden.



    Mehr lesen...
  • Landkreis muss keine Auskunft über Corona-Infektionszahlen in Ortsgemeinden erteilen

    Der Landkreis Südwestpfalz muss der Pirmasenser Zeitung keine Auskunft über die Corona-Infektionszahlen aufgeschlüsselt nach den einzelnen Ortsgemeinden erteilen. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße am 29.10.2020 in einem Eilverfahren entschieden. Aufgrund der geringen Größe der Kreisgemeinden bestünde sonst die Gefahr einer Identifizierung und Stigmatisierung Corona-Betroffener.



    Mehr lesen...
  • Neues Gesetz: Bundestag stärkt Vor-Ort-Apotheken

    Apotheken sollen künftig mehr pharmazeutische Dienstleistungen anbieten und dafür mehr Geld erhalten. Außerdem soll für gesetzlich Versicherte künftig der gleiche Preis für verschreibungspflichtige Arzneimittel gelten – unabhängig davon, ob diese über eine Apotheke vor Ort oder eine EU-Versandapotheke bezogen werden. Das sieht das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOSG) vor, das am 29.10.2020 vom Bundestag beschlossen wurde.



    Mehr lesen...
Logo Verlag C.H.BECK grau
Menü