Wolfgang Kuntz
BSI: Große Gefährdung durch Emotet

Gefälschte E-Mails im Namen von Kollegen, Geschäftspartnern oder Bekannten und Schadsoftware, die ganze Unternehmensnetzwerke lahm legt: Emotet gilt als eine der gefährlichsten Bedrohungen durch Schadsoftware weltweit und verursacht auch durch das Nachladen weiterer Schadprogramme aktuell hohe Schäden u. a. in Deutschland.  |  mehr...


EU: Galileo, Copernicus und andere Raumfahrtprogramme

Die Mitglieder des EU-Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie haben einen Berichtsentwurf über die Aufstellung des Weltraumprogramms der EU und der Agentur der EU für das Weltraumprogramm gebilligt. Das vorgeschlagene Budget für die Jahre 2021 bis 2027 deckt Programme wie Galileo, Copernicus und die Initiative zur Weltraumlageerfassung (SSA) ab.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
BSI: Sicherheitsempfehlungen für Medizinprodukte

Im Rahmen der Messe „Medica“ in Düsseldorf hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) die englischsprachige Fassung der BSI Empfehlung CS-132 „Cyber-Sicherheitsanforderungen an netzwerkfähige Medizinprodukte“ veröffentlicht.  |  mehr...


Frankreich: Nationalversammlung geht gegen „Fake News" vor

Frankreichs Nationalversammlung hat ein Gesetzespaket gegen gezielt gestreute Falschinformationen in Wahlkampfzeiten beschlossen. Oppositionspolitiker warnten vor der Gefahr einer „Gedankenpolizei" und vor Zensur.  |  mehr...


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Elektronische Beweismitteln in Strafsachen

Die Bundesregierung unterstützt den Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung über Europäische Herausgabeanordnungen und Sicherungsanordnungen für elektronische Beweismittel in Strafsachen. Elektronische Beweismittel spielten bei der Strafverfolgung eine immer bedeutendere Rolle.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bitkom: Online-Terminvereinbarung mit dem Amt

Nach den Angaben des Digitlverbands Bitkom hat mehr als jeder fünfte Bundesbürger ab 18 Jahren (23%) schon einmal einen Termin für einen Behördenbesuch online gebucht.  |  mehr...


Datenschutzprüfungen bei bayerischen Unternehmen und Ärzten

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat seine Prüfaktivitäten wieder aufgenommen und neue flächendeckende Datenschutzkontrollen bei Online-Shops, in Arztpraxen, bei Großkonzernen und mittelständischen Unternehmen sowie bei der Umsetzung der Informationspflichten in Bewerbungsverfahren angestoßen.  |  mehr...

Tobias Raab
UN: Warnung vor den Gefahren von Künstlicher Intelligenz für Meinungsfreiheit

Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, David Kaye, hat davor gewarnt, dass durch ein zunehmendes Outsourcing von Überwachung und Zensur von Inhalten an Unternehmen die Interessen von Regierungen und privaten Firmen immer mehr vermischt werden und Menschrechte durch algorithmische Entscheidungssysteme verletzt werden könnten.  |  mehr...

Tobias Raab
EU-Parlament: Mehr Transparenz und schärfere Kontrollen von Facebook

Das EU-Parlament hat als Reaktion auf die Affäre um Facebook und Cambridge Analytica eine Resolution verabschiedet, in der die Abgeordneten sich gegen Profiling zu politischen Zwecken aussprechen, eine schärfere Kontrolle des sozialen Netzwerks fordern und dem Unternehmen wesentliche Änderungen an seiner Plattform nahelegen („Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Nutzung der Daten von Facebook-Nutzern durch Cambridge Analytica und den Auswirkungen auf den Datenschutz“ (2018/2855(RSP)). Darüber hinaus sollen nach dem Willen der Parlamentarier auch Behörden ihre Aktivitäten auf Facebook überdenken.  |  mehr...


Einnahmen der 5G-Frequenzauktion

Die Einnahmen der im ersten Halbjahr 2019 geplanten 5G-Frequenzauktion werden nach einer Auskunft der Bundesregierung einem Sondervermögen des Bundes zugeführt. Dazu sei ein Gesetzentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens „Digitale Infrastruktur" beschlossen worden, der sich gegenwärtig im parlamentarischen Verfahren befinde.

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Russland: Telegram muss Geldstrafe zahlen

Der Chatdienst Telegram muss in Russland eine Geldstrafe akzeptieren, weil er dem Inlandsgeheimdienst FSB das Mitlesen von verschlüsselten Nachrichten verweigerte. Der FSB hatte Informationen zur Entschlüsselung von Telegram-Nachrichten gefordert. Telegram hatte diese Forderung zurückgewiesen.

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Wolfgang Kuntz
Unsicherheiten bei Datenschutz

Die Bundesregierung soll nach dem Willen des Bundesrats im Rahmen der etwa nach der DS-GVO erforderlichen Berichte und Bewertungen überprüfen, „ob bei der Anwendung europäischer und nationaler Datenschutzregelungen Rechtsunsicherheiten in zentralen Praxisfragen wie bei der Veröffentlichung von Abbildungen oder den Anforderungen an Telemediendienste fortbestehen".

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Wolfgang Kuntz
Bitkom: Jeder Dritte Smartphone-Nutzer von Schad-Software betroffen

Gelöschte Daten, exzessive Werbung oder verschlüsselte Geräte: Schadprogramme auf Smartphones sind für viele Nutzer ein Problem. Mehr als jeder dritte Smartphone-Nutzer (35%) wurde in den vergangenen 12 Monaten (2018) Opfer von bösartiger Software.  |  mehr...


Zuwendungen an Medienmacher

Die Bundesregierung teilte in der Antwort (BT-Drs. 19/5134) auf eine Kleine Anfrage mit, dass der Verein „Neue deutsche Medienmacher" seit dem Jahr 2017 erhebliche Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt erhalten hat.  |  mehr...


Mehr Schutz für Whistleblower

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Gesetzentwurf (BT-Drs. 19/4558) vorgelegt, mit dem Whistleblower besser geschützt werden können. Sie dienten überwiegend dem öffentlichen Interesse und dem Allgemeinwohl und müssten dabei unterstützt und vor Strafverfolgung und dienst- oder arbeitsrechtlichen Konsequenzen geschützt werden.

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VZ NRW: Soziale Medien und die DS-GVO

Die Verbraucherzentrale (VZ) NRW informierte über eine Marktwächter-Studie, die aufgezeigt hat, dass Anbieter sozialer Medien bei Voreinstellung gegen die DS-GVO verstoßen. Untersucht wurden acht Dienste (Facebook, Instagram, LinkedIn, Pinterest, Snapchat, Twitter, WhatsApp, YouTube/Google), deren Apps im Erhebungszeitraum vom 15.6. bis 4.7.‌2018 installiert wurden.  |  mehr...