IT-Recht - Ein Rechtsgebiet im Wandel


MMR 2019, 485  Typisch für IT-Recht ist, dass es weniger auf eigenständiger gesetzlicher Regelung basiert, sondern vielmehr neue Themen in traditionellen Gebieten aufgreift und in vielen neuen Themenfeldern enthalten ist - öfter als es vielleicht auf den ersten Blick scheint. Andererseits sind nicht alle neuen, stark technisch induzierten Entwicklungen unter das IT-Recht zu subsumieren. Es gibt auch neue Ausprägungen der Gegenstände des "alten" IT-Rechts und deren Diffusion, die ihr Schwergewicht in anderen Bereichen entwickelten, nachdem sie vom IT-Recht aufbereitet wurden, etwa Computerkriminalität. Die Lösung ist, das IT-Recht (weiterhin) als lebendige Querschnittsmaterie zu verstehen, in die Bewertung der neuen Sachverhalte miteinzubeziehen und die Fortentwicklung der Rechtsgebiete zu befeuern - und sei dies das Erbrecht wie etwa beim digitalen Nachlass.

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Dennis-Kenji Kipker

Globale Datenströme, globale Gesetze - die grenzüberschreitende Entwicklung des Cybersecurity-Rechts


MMR 2019, 413   Der Sommer 2015 kann wohl - zumindest im juristischen Sinne - als „Summer of Cybersecurity“ bezeichnet werden, denn vor genau vier Jahren, im Juli 2015, wurde das IT-Sicherheitsgesetz durch den Bundesrat gebilligt. Seither ist einiges sowohl in regulatorischer als auch in technischer Hinsicht geschehen, und die mediale Aufmerksamkeit erregende Cyber-Vorfälle haben die Wahrnehmung rund um das Thema global befördert. Grund genug, nunmehr, im Sommer 2019, einen Blick auf die Entwicklungen zu werfen, die sich innerhalb der letzten Jahre aufgetan haben.

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Matthias Cornils

Beitragsindexierung light? Debatte um die Reform der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks


MMR 2019, 345   Und weiter tagt die Rundfunkkommission: Nach mehreren erfolglos gebliebenen Einigungsversuchen sollen die Rundfunkreferenten der Staatskanzleien nun auf Geheiß der Ministerpräsidenten-Konferenz vom 21. März bis Juni 2019 Vorschläge erarbeiten, ob und wie der Mechanismus zur Festsetzung der Finanzmittel für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformiert werden kann.

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Alexander Jung

Die Datenschutzformel - Vom Atmen und der Beatmung des Datenschutzes


MMR 2018, 349   DS-GVO - ein Reizthema. Jene Verordnung, welche zum Umdenken anregte, zu Prozessumgestaltungen führte, kurzum Mehrarbeit bedeutet(e) für ohnedies chronisch Vielbeschäftigte. Die mittelalterliche Vierteilung scheint zur Zweiteilung zu werden, wenn der Datenschutz und die Unternehmen am Betroffenen zerren. Denn beim Datenschützer wird, je nach emotionaler Verstrickung, ein anerzogener oder antrainierter Reflex ausgelöst und er hält den lobbesungenen Neuheiten die Worte „Zweckbindung“, „Datensparsamkeit“ und „Rechtmäßigkeit“ entgegen.     mehr...