DiGA-App auf Rezept angelaufen

Gesundheitsexperten werteten die Einführung digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGA) in die Regelversorgung grundsätzlich positiv, sahen aber auch noch Abstimmungsbedarf. Die Anwendungen sollen dazu beitragen, die Versorgungsabläufe zu verbessern. Allerdings sei mit der Einführung auch ein erheblicher Abrechnungsaufwand, hohe Kosten und teilweise unklarer Nutzen verbunden.  |  mehr...


Schweiz: Revision der Verordnungen zum Fernmeldegesetz

Der Schweizer Bundesrat hat nach einer Mitteilung des BAKOM am 18.11.2020 die revidierten Ausführungsbestimmungen zum Fernmeldegesetz (FMG) verabschiedet. Die Anpassungen in den Verordnungen sind teilweise technischer Natur, sie bringen aber auch weitere Verbesserungen des Konsumentenschutzes mit sich.  |  mehr...

Dennis-Kenji Kipker
Monatliches Themen-Update aus den Bereichen Digitalisierung, Datenschutz & Cybersecurity

Das monatliche Themen-Update (Zeitraum: November 2020) umfasst eine Auswahl der aktuell diskutierten rechtlichen und rechtspolitischen Fragestellungen aus dem Bereich der Digitalisierung, dem Datenschutz und der Cybersicherheit sowie damit verwandten Themen, die in den Medien und der Presse wiedergegeben werden.  |  mehr...


LAG Berlin-Brandenburg: Keine Zeiterfassung per Fingerabdruck

ZD-Aktuell 2020, 07272   Das LAG Berlin-Brandenburg hat (U. v. 4.6.2020 – 10 Sa 2130/19; ZD wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) festgestellt, dass ein Arbeitnehmer nicht zu einer Zeiterfassung per Fingerabdruck-Scanner verpflichtet ist.

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Netzwerk Datenschutzexpertise: Gutachten zum Datenschutz bei Tesla

ZD-Aktuell 2020, 07357   Das Netzwerk Datenschutzexpertise legte ein Datenschutz-Gutachten am Beispiel von Tesla-Fahrzeugen vor, aus dem hervorgeht, dass wegen vieler Datenschutzverstöße und einem inkompetenten Umgang mit den anfallenden Daten diese Fahrzeuge auf europäischen Straßen nicht zugelassen werden dürften.

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VG Berlin: Anspruch aus IFG gilt auch für Twitter-Nachrichten

ZD-Aktuell 2020, 07277   Das VG Berlin (U. v. 26.8.2020) hat festgestellt, dass das BMI auf Anfrage auch Twitter-Direktnachrichten herausgeben muss.

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Simon Assion; Daniel Hauck
ZD-Beilage 12/2020: Datesnschutzrechtliche Zulässigkeit geschlossener Branchenpools

In der Beilage zum Dezemberheft der ZD (ZD-Beilage 12/2020 - hier kostenlos abrufbar) beschäftigen sich Simon Assion und Daniel Hauck ausführlich in ihrem Beitrag mit der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit von sog. geschlossenen Branchenpools durch Wirtschaftsauskunfteien.

Das Thema hat zuletzt in den Medien eine breite Diskussion erfahren. Der Beitrag setzt sich mit den dabei aufgeworfenen Rechtsfragen auseinander. Er erörtert die datenschutzrechtliche Zulässigkeit solcher geschlossenen Branchenpools vor dem Hintergrund von Art. 5 und Art. 6 DS-GVO. Er legt dabei einen Fokus auf die Zulässigkeit von Branchenpools für Energieversorgungsunternehmen. Eingegangen wird dabei auch auf die Frage, welche Zwecke durch geschlossene Branchenpools verfolgt werden dürfen, und ob dabei die Verwendung von Negativ- und Positivdaten zulässig ist.


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Ich hoffe, dass wir Ihnen mit diesen Hinweisen den Heftbezug in digitaler Form und Printform entscheidend erleichtern können, um Sie auch weiterhin gut informiert zu wissen.

Bleiben Sie gesund und behütet!

 

Ihre

Anke Zimmer-Helfrich

Chefredakteurin ZD


EDSA: Folgen des Schrems-II-Urteils

ZD-Aktuell 2020, 07240   Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) klärte mit einem Fragen-Antworten-Katalog entscheidende Fragen zu den Konsequenzen, die aus dem Urteil des EuGH zum Datentransfer in Länder außerhalb der EU zu ziehen sind (Privacy Shield). Das Dokument ist nicht abschließend.

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BayLfD: Informationen zum Schrems-II-Urteil

ZD-Aktuell 2020, 07248   Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) informierte über eine Ergänzung des Informationsangebots in der Rubrik „Datenschutzreform 2018 – Orientierungs- und Praxishilfen – Internationaler Datenverkehr". Im Hinblick auf das Schrems-II-Urteil des EuGH wurden die Orientierungshilfen ergänzt und angepasst.

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Sonderveröffentlichung zu ZD 2017, 251
Draft of the ePrivacy Regulation from the perspective of the regulatory practice

 

Auf Grund der starken Nachfrage nach einer englischen Übersetzung des Beitrags von Engeler/Felber,"Entwurf der ePrivacy-VO aus der Perspektive der aufsichtbehördlichen Praxis", abgedruckt in ZD 2017, 251, hat der Bitkom e.V. eine Übersetzung anfertigen lassen. Die englische Version des Beitrags mit dem o.g. Titel ist hier kostenlos abrufbar. Die korrekte Zitierweise des Beitrags in der englischen Fassung finden Sie am Ende des Beitrags.


DSK: Hinweise zum Einsatz von Google Analytics im nicht-öffentlichen Bereich

ZD-Aktuell 2020, 07209   Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) haben vor dem Hintergrund der aktuellen DS-GVO den Einsatz von Google Analytics neu bewertet. Die folgenden Ausführungen stellen eine Ergänzung der Orientierungshilfe für Anbieter von Telemedien dar und betreffen die häufigsten Fragestellungen beim Einsatz von Google Analytics.

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AK-Vorrat: Kritik am Generalanwalt

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK-Vorrat) kritisierte die Stellungnahme des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe am EuGH (ZD-Aktuell 2016, 05228) zur Vorratsdatenspeicherung in Schweden und Großbritannien.

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