Verkündungen im BGBl: Modedroge „Spice“ verboten


Im BGBl sind am 21. 1. 2009 einige verordnungsrechtliche Neuerungen verkündet worden. Unter anderem wird durch die Änderung einer Anlage zum Betäubungsmittelgesetz (BtMG) (S. 49) die Modedroge „Spice“ verboten. Damit ist jede Form von unerlaubter Herstellung, Handel und Besitz nach dem BtMG untersagt. Das Verbot gilt ab Donnerstag, den 22. 1. 2009 und ist zunächst befristet für ein Jahr (Art. 2 i. V. mit Art. 3 S. 2 der Verordnung). Es soll innerhalb dieses Jahres durch eine dauerhafte Regelung abgelöst werden.

Gemeinsame Laboruntersuchungen des Instituts für Rechtsmedizin des Universitätsklinikums Freiburg und des Bundeskriminalamts verschiedener Spice-Proben belegen, dass der Hauptwirkstoff eine chemisch leicht modifizierte Form des synthetischen Cannabinoids CP-47,497 ist. Dieser Wirkstoff hat ebenso wie das bereits bekannte Cannabinoid JWH-018 eine um ein vielfaches stärkere Wirkung, als das in der Cannabispflanze enthaltene THC.

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat zudem auf Antrag einer Landesbehörde zwei Spice-Mischungen („SMOKE Aromatherapy Incense“ und „Genie Enjoy Genie Blend“) als zulassungspflichtige Arzneimittel eingestuft. Damit ist das Inverkehrbringen dieser Produkte auch nach dem Arzneimittelgesetz verboten.

Dies sind die weiteren Verkündungen:


BGBl I Nr. 3 und Pressemitteilung des BMG v. 21. 1. 2009