Leserfragen-Treff: Leserfragen 2009


Thema: Umsatzsteuer für Feuerwehreinsätze?

Leserfrage:

Eine Frage konnte ich bislang noch nicht mit Sicherheit klären: Sind die Einsätze der Berufs- oder der freiwilligen Feuerwehren umsatzsteuerpflichtig?

Wenn ja, in welchem Umfang?

Erste Antwort-Hinweise:

  1. Die Feuerwehr wird, soweit sie ihre gesetzlichen Aufgaben wahrnimmt, hoheitlich tätig und kann insoweit nicht als Unternehmer handeln. Deshalb kann diese Tätigkeit nicht der Umsatzsteuer unterliegen.
  2. Soweit jedoch Feuerwehrfeste oder andere gesellige Veranstaltungen – sei es durch Fördervereine, andere nicht rechtsfähige Zusammenschlüsse oder durch die Feuerwehr selbst – durchgeführt werden, liegt eine Unternehmereigenschaft vor; die Umsätze aus diesen Tätigkeiten sind in der Regel der Umsatzsteuer zu unterwerfen.

Ausführliche Erläuterungen (mit weiteren Hinweisen zur Kleinunternehmerregelung) von Dipl.-Finanzw. Hans Jürgen Bathe in Heft 10/2009, S. 460 f.

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