OLG Karlsruhe

Bußgeld für schwarzen Anstrich an denkmalgeschützter Villa


Das OLG Karlsruhe hat im Rechtsstreit um eine unter Denkmalschutz stehende Villa in Pforzheim, die der Eigentümer als Kunstprojekt schwarz angestrichen hatte, das Bußgeld von ursprünglich 30.000 Euro auf 10.000 Euro herabgesetzt.

 

Zum Sachverhalt

Der Eigentümer einer sanierungsbedürftigen Villa in Pforzheim ließ diese 2015 ohne behördliche Erlaubnis auf drei Seiten vollständig schwarz anmalen und machte sie so zum Kunstobjekt. Da das Gebäude jedoch unter Denkmalschutz steht, leitete die Stadt Pforzheim ein Bußgeldverfahren gegen ihn ein, in dem ihn das Amtsgericht Pforzheim am 27.4.2018 zu der Zahlung von 30.000 € verurteilte. Hiergegen legte der Betroffene Rechtsbeschwerde ein, die er zuletzt auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkt hat.

Die Entscheidung des OLG Karlsruhe

Das OLG Karlsruhe hat das Bußgeld auf 10.000 Euro unter Bewilligung einer Zahlungsfrist von einem Jahr herabgesetzt.

Nach Auffassung des OLG Karlsruhe hat das Anstreichen zwar zu einer dauerhaften Beeinträchtigung der materiellen Substanz des Fassadenanstrichs geführt. Das zuvor schadhafte Gebäude sei inzwischen aber auf Veranlassung des Betroffenen denkmalgerecht saniert worden. Darüber hinaus sei das Anstreichen künstlerisch motivatiert gewesen.

Damit ist das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen.

OLG Karlsruhe, Beschl. v. 6.5.2019 – 2 Rb 9 Ss 731/18


Pressemitteilung des OLG Karlsruhe v. 8.5.2019