Wolfgang Kuntz

Illegale Hassrede im Internet: EU-Verhaltenskodex funktioniert


Die EU-Kommission hat die Ergebnisse ihrer sechsten Bewertung des Verhaltenskodex für die Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet veröffentlicht.

Die Ergebnisse zeigen ein gemischtes Bild: IT-Unternehmen prüfen mittlerweile 81 % der Meldungen innerhalb von 24 Stunden und entfernen durchschnittlich 62,5 % der Inhalte, die als illegale Hassrede gekennzeichnet werden. Diese Ergebnisse liegen unter dem in den Jahren 2019 und 2020 verzeichneten Durchschnitt.

Wolfgang Kuntz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Saarbrücken.