Wolfgang Kuntz

Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes


Bundesinnenminister Horst Seehofer lud kürzlich per Videokonferenz die zuständigen Fachministerinnen und -minister der Bundesländer für die Umsetzung der Onlinezugangsgesetzes (OZG) zum Gespräch.

Thema des OZG-Fachministertreffens war der Fortschritt bei Digitalisierung der Verwaltungsleistungen in Bund und Ländern, sowie die notwendigen nächsten Schritte. Bis Ende 2022 sollen 115 Bundes- und 460 Landes-/Kommunalleistungen mit tausenden Einzelprozessen online funktionieren, Nutzerkonten zur sicheren Authentifizierung bereitstehen und Landes- und Bundesportale interoperabel sein. Das BMI hat auch die Nutzung des Online-Ausweises vereinfacht. Mit ihm kann man sich für alle OZG-Leistungen identifizieren, zukünftig auch auf dem Smartphone.

Wolfgang Kuntz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Saarbrücken.