Wolfgang Kuntz

DNS-Sperren künftig mit Hilfe der Clearingstelle Urheberrecht leichter durchsetzbar


Die Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) ist eine gemeinsame Initiative von betroffenen Unternehmen, Branchenverbänden und Internetzugangsanbietern, die die Sperrung strukturell urheberrechtsverletzender Webseiten prüft.

Sie hat bereits die Sperrung der Webseite S.TO SERIEN STREAM auf Grund von urheberechtsverletzenden Inhalten veranlasst. Mit einer Domain-Name-System-Sperre (DNS-Sperre) können Provider den Zugriff auf eine solche Seite für Ihre Kunden beschränken. Bislang waren Rechteinhaber für die Durchsetzung einer DNS-Sperre auf die gerichtliche Auseinandersetzung angewiesen. Mit dem Verfahren der Clearingstelle können DNS-Sperren schneller und von allen beteiligten Internetzugangsanbietern umgesetzt werden. Eine DNS-Sperre kann nur implementiert werden, wenn sie rechtmäßig ist und die Vorgaben zur Netzneutralität berücksichtigt. Letzteres zu überprüfen, ist Aufgabe der BNetzA.

Wolfgang Kuntz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Saarbrücken.