Wolfgang Kuntz

Mehr Rechtssicherheit beim Streaming


Neben kostenpflichtigen Angeboten für das Streamen von Videos oder Musik gibt es im Netz auch Webseiten, auf denen sich Internetnutzer entsprechende Dateien komplett kostenlos anschauen, anhören oder herunterladen können. Viele Verbraucher fragen sich, ob das immer legal ist – und es ist auch nicht immer legal.

Denn bevor z.B. ein Film oder ein Musikalbum zum Download angeboten werden dürfen, müssen die Betreiber Lizenzen dafür erwerben. Ob das geschehen ist, ist für Internetnutzer mitunter schwer nachvollziehbar. Künftig gibt es hier sehr viel mehr Rechtssicherheit: Die vom Digitalverband Bitkom e.V. mitinitiierte Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) hat ihre Arbeit aufgenommen. Über sie können Rechteinhaber in einem standardisierten Verfahren eine unabhängige und schnelle Entscheidung dazu herbeiführen, ob Internetzugangsanbieter eine Webseite sperren müssen. Dabei geht es um Webseiten, die offensichtlich als Geschäftsmodell geschützte Werke ohne Lizenz verbreiten – also gewerblich agieren oder sich durch Werbung finanzieren.

Wolfgang Kuntz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Saarbrücken.