Nutzung von Messenger-Diensten


Die Bundesregierung berichtete über Regelungen zur Nutzung von Messenger-Diensten bei der Kommunikation zwischen Mitarbeitern von Bundesministerien und nachgeordneten Behörden. Danach regeln die Behörden die Nutzung von Kommunikationsdiensten in eigener Zuständigkeit, wobei die Regelungen jeweils für alle ihre Beschäftigten gelten.

Die Bundesregierung führte aus, dass auf den dienstlichen Mobilgeräten zugelassene Messenger-Dienste genutzt werden können. Zuletzt sei dem Messenger-Dienst „Wire Enterprise" am 1.6.‌2020 durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) eine Freigabeempfehlung bis zum 31.5.‌2021 erteilt worden. Wegen der negativen Beurteilung von „WhatsApp" durch den Bundesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) sei dessen Nutzung auf dienstlichen IT-Systemen grundsätzlich nicht möglich. Dies gelte generell für die Nutzung privater Messenger-Dienste für dienstliche Zwecke. Es liege aber im Ermessen der jeweiligen Behörden die Nutzung geeigneter Kommunikationstechnik zu ermöglichen.