LG München I: Blackberry-Patente durch Apps verletzt


Einige Funktionen von Facebook-Apps verletzen nach Ansicht des LG München I (U. v. 5.12.2019 – 7 O 5314/18) Patente von Blackberry. Facebook könnte dadurch gezwungen sein, die App des Onlinenetzwerks, der Chatdienste WhatsApp und Messenger sowie der Fotoplattform Instagram zu ändern, um sie in Deutschland weiter anbieten zu können.

Blackberry kann die Entscheidung des LG vorläufig vollstrecken lassen, wenn die Firma eine Sicherheitsleistung hinterlegt. Das ist eine übliche Vorgehensweise bei Patentverfahren, um den Schaden des beklagten Unternehmens auszugleichen, wenn es am Ende doch Recht bekommen sollte.