Marius Drabiniok

Litauen: Regulierungsbehörde blockiert zahlreiche Piratenseiten


Die litauische Radio- und Fernsehkommission (LRTK) hat am 25.9.2019 den Zugang zu einer Reihe von Websites gesperrt, die TV-Inhalte über das Internet verbreiten. Betroffen von der Maßnahme sind die Seiten www.online-television.net, www.pr2pr.net, www.trefoil.tv, www.sunduk-tv.com, www.sunduk.tv, www.videomore.ru, www.viaway.com, www.rus24.tv und www.lapti.tv.

Anlass der Sperrung war eine Überwachung der entsprechenden Seiten, bei der von der LRTK festgestellt wurde, dass die Betreiber der genannten Webseiten das für die Verbreitung von TV-Inhalten erforderliche Verfahren nicht eingehalten haben. Gemäß den Bestimmungen des litauischen Informationsgesetzes für die Öffentlichkeit müssen Diensteanbieter, die sich i.R.e. Verbreitung von Fernsehprogrammen an Verbraucher der Republik Litauen richten, die LRTK unter Vorlage eines hierfür vorgesehenen Formulars hierüber informieren. Sofern eine solche Benachrichtigung nicht erfolgt, ist die LRTK berechtigt, den Diensteanbietern verbindliche Anweisungen zu erteilen und, sofern eine vorherige Genehmigung des Bezirksverwaltungsgerichts Vilnius vorliegt, den Zugang zu den Websites zu sperren. Laut einer Mitteilung der LRTK wurde die richterliche Genehmigung der Maßnahmen am 12.9.2019 erteilt.

 

Die LRTK ist eine dem Parlament rechenschaftspflichtige Stelle, die die Aktivitäten von Rundfunk- und Fernsehanstalten und Anbietern audiovisueller Medien regelt und überwacht. Die Kommission fungiert in diesem Zusammenhang auch als Expertengremium und berät das Parlament und die Regierung in audiovisuelle Medien betreffenden politischen Fragestellungen.

Marius Drabiniok ist wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR), Saarbrücken/Brüssel.