Wolfgang Kuntz

BNetzA: Eckpunkte für die „letzte Meile“


Die BNetzA hat Eck- und Diskussionspunkte für die künftige Regulierung des Zugangs zum Kupfer- und Glasfaseranschlussnetz, der sog. „letzten Meile“, veröffentlicht.

Im Entwurf einer Marktanalyse für den Zugang zur „letzten Meile“ vom 27.5.2019 wurde festgestellt, dass die Telekom Deutschland GmbH, und die mit ihr verbundenen Unternehmen, über beträchtliche Marktmacht verfügen. Daher muss die BNetzA in einem zweiten Schritt nun eine Entscheidung darüber treffen, ob sie die der Telekom bislang auferlegten Verpflichtungen für den Zugang zur „letzten Meile“ beibehält, ändert oder widerruft bzw. ihr neue Verpflichtungen auferlegt.

 

Die BNetzA überprüft in regelmäßigen Abständen in einer Marktdefinition und -analyse die Verhältnisse auf den unterschiedlichen Märkten im TK-Bereich. Es wird definiert, welche angebotenen Produkte der betrachtete Markt umfasst und wie dieser räumlich abzugrenzen ist. Dabei stehen die Vorleistungsmärkte wie der Zugang zur sog. „letzten Meile“ im Fokus. Untersucht wird, ob solche Märkte regulierungsbedürftig sind und ob es Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht gibt.

Wolfgang Kuntz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Saarbrücken.