Wolfgang Kuntz

LfDI: Runder Tisch der rheinland-pfälzischen Wirtschaft


In diesem Jahr, 2022, beschäftigte sich der Runde Tisch im Wesentlichen mit den Themen Cookies und Datenübermittlung in Drittstaaten, insbesondere in die USA.

Vor diesem Hintergrund wurde maßgeblich über Schrems II (EuGH ZD 2020, 511 mAnm Moos/Rothkegel = MMR 2020, 597 mAnm Hoeren), die Anpassung der Standardvertragsklauseln bis Ende 2022 (Durchführungsbeschluss der EU-Kommission v. 4.6.2021 über Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer, Az. C/2021/3972) und über das Trans-Atlantic Data Privacy Framework-Abkommen zwischen der EU und den USA gesprochen. Ziel des Runden Tischs war es, die Auswirkungen für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz zu betrachten und die Reaktionen zu bewerten, die in Zukunft erforderlich sind.

 

Wolfgang Kuntz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Saarbrücken.