Christina Etteldorf

Irland: Untersuchungen zur Verarbeitung von Daten von Minderjährigen auf Instagram


Im September 2020 hat die irische Datenschutzbehörde (Data Protection Commission – DPC) ein Untersuchungsverfahren gegen die Facebook Ireland Limited eingeleitet, in dessen Rahmen nun überprüft werden soll, ob die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Minderjähriger auf der Social-Media-Plattform Instagramm, die von Facebook betrieben wird, den Vorgaben der DS-GVO und des irischen Datenschutzgesetzes entspricht. Damit reagiert die DPC mit einer größer angelegten Untersuchung auf eingegangene einzelne Beschwerden, die bereits zu Bedenken in Bezug auf die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung geführt haben.

Laut Ankündigung der DPC soll sich das Untersuchungsverfahren dabei insbesondere auf zwei voneinander zu trennende Bereiche konzentrieren: einerseits die Rechtsgrundlagen, Umstände und Einhaltung von datenschutzrechtlichen Verpflichtungen der Verarbeitung von Daten Minderjähriger auf der Plattform Instagram im Allgemeinen und andererseits den Datenschutz durch Technikgestaltung und datenschutzfreundliche Voreinstellungen (Data protection by design and by default) gem. Art. 25 DS-GVO, insbesondere in Bezug auf die Verantwortung von Facebook für den Schutz der Datenschutzrechte von Minderjährigen als gefährdeten Personen.

 

Der erstere Bereich wird insbesondere die Frage betreffen, ob sich Facebook bei der Verarbeitung von Daten Minderjähriger in dem vorgenommenen Umfang überhaupt auf eine geeignete Rechtsgrundlage stützen kann und wenn ja, auf welche. Dabei ist zu beachten, dass die Daten Minderjähriger nach den Regelungen der DS-GVO einen besonderen Schutz genießen, der vor allem die Verwendung ihrer personenbezogenen Daten zu Werbezwecken oder zur Erstellung von Persönlichkeits- oder Nutzerprofilen betrifft (Erwägungsgrund 38 DS-GVO). Auf dieser Grundlage wird die DPC daher auch prüfen, ob Facebook angemessene Schutzmechanismen und/oder Einschränkungen auf Instagram anwendet sowie seinen Transparenz- und Informationspflichten in ausreichendem Maße nachkommt.

 

Der zweite Untersuchungsbereich soll insbesondere der Frage nachgehen, ob die Profil- und Konteneinstellungen innerhalb von Instagram für Kinder angemessen sind, vor allem also, ob voreingestellte Standards und optionale Einstellungen einen ausreichenden Schutz dieser besonders gefährdeten Personengruppe gewährleisten können.

 

Da die Plattform Instagram in Europa von der Facebook Ireland Ltd. betrieben wird, die ihren Sitz in Dublin hat, ist die DPC die zuständige und in Fällen grenzüberschreitender Relevanz von Datenverarbeitungsprozessen (und damit bei möglicherweise mehreren zuständigen Aufsichtsbehörden) auch federführende Aufsichtsbehörde. Da Instagram auch von Kindern in anderen europäischen Mitgliedstaaten intensiv genutzt wird, hat das eingeleitete Verfahren daher besondere Relevanz für die gesamte EU.

Ass. iur. Christina Etteldorf ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR), Saarbrücken/Brüssel.