Digitalprojekte im BMI


Die Abgeordneten des Ausschusses Digitale Agenda haben in ihrer 58. Sitzung mit dem BMI über die Digitalprojekte des Hauses diskutiert. Die Themenbereiche reichten vom elektronischen Identitätsmanagement über Onlineverfahren bis zur Registermodernisierung und -organisation.

Ende 2020 sollen die essenziellen Dienstleistungen des Bundes digitalisiert zur Verfügung stehen. Bereits digitalisiert ist das Wohngeld, das in einigen Kommunen online beantragt werden kann und Leistungen, wie der Notfall-Kinderzuschlag oder Entschädigungszahlungen für Arbeitgeber, die auch online gestellt worden sind. In einem nächsten Schritt sollen stark nachgefragte Leistungen wie das Arbeitslosengeld II und das BaföG folgen. Wichtig für das Online-Zugangsgesetz (OZG) sei vor allem für digitale Aufklärung zu sorgen und diese ähnlich wie im Gesundheitsbereich, wo es Aufklärungsstellen gebe, zu betreiben. Digitalisierung sei kein Selbstzweck sondern dazu da, Lebenslagen zu verbessen. Ein weiteres Thema, das die Abgeordneten beschäftigte war der Stand der Weiterentwicklung des IT-Sicherheitsgesetzes und der IT-Konsolidierung des Bundes. An der Zeitplanung diesbezüglich habe sich laut BMI nichts geändert.