EU: Plattformen müssen transparenter werden


Die EU-Kommission hat die fünfte Bewertung des EU-Verhaltenskodex vorgestellt. Der Verhaltenskodex für die Bekämpfung von Hetze im Internet zeigt mittlerweile Wirkung. IT-Unternehmen prüfen mittlerweile 90% der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden und entfernen 71% der Inhalte, die als illegale Hetze betrachtet werden.

Die EU-Kommission sieht dennoch Verbesserungsbedarf bei der Transparenz und den Rückmeldungen an die Nutzer. Das geplante neue Gesetz über digitale Dienste (DSA) soll die Erfahrungen bei der Umsetzung des Verhaltenskodex in den letzten vier Jahren aufgreifen. Es soll einen europäischen Rahmen für digitale Dienste schaffen und bestehende Maßnahmen zur Eindämmung illegaler Hassreden im Internet ergänzen. Der Verhaltenskodex hat seit seiner Annahme im Jahr 2016 zu kontinuierlichen Fortschritten geführt. Die jüngste Bewertung bestätigt, dass die IT-Unternehmen schnell auf rassistische und fremdenfeindliche Hetze reagieren.