Wolfgang Kuntz

BMJV: Weiterentwicklung des NetzDG


Das BMJV hat einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) veröffentlicht. Wesentliche Inhalte des Gesetzentwurfs sind die Stärkung der Nutzerrechte, Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit der Meldewege, Vereinfachung der Durchsetzung von Auskunftsansprüchen, Erhöhung der Aussagekraft der Transparenzberichte.

Anlass des Gesetzentwurfs ist die geänderte Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL), die bis zum 19.9.2020 in nationales Recht umzusetzende Compliance-Vorgaben zu Videosharingplattform-Diensten enthält. Auf Grund der Überschneidungen zum NetzDG, wird die AVMD-RL teilweise dort umgesetzt. Gleichzeitig wird dieser Anlass genutzt, um auf Basis der bisherigen Erkenntnisse aus der Anwendung des NetzDG, Verbesserungen für Nutzer sozialer Netzwerke zu schaffen.

Wolfgang Kuntz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Saarbrücken.