BerlBfDI: Datenansammlung bei der Berliner Polizei


Die Berliner Datenschutzbeauftragte (BerlBfDI), Maja Smoltczyk, beanstandete nach Medienberichten Datenschutzmängel bei der Berliner Polizei, die offensichtlich seit 2013 keine Einträge mehr in ihrer zentralen Datenbank gelöscht hatte und damit gegen gesetzliche Speicherfristen verstößt.

Hiervon betroffen seien neben Daten zu Straftätern, Tatverdächtigen und Beschuldigten offenbar auch Zeugen oder Opfer. Außerdem sei der Zugriff auf die Daten von Bürgern nur unzureichend protokolliert worden. Die Beamten der Berliner Polizei hatten offenbar die Möglichkeit, Informationen über Menschen in Erfahrung zu bringen, auch wenn dies aus dienstlicher Sicht gar nicht erforderlich war.