VG Berlin: Suspendierung vom Unterricht wegen Instagram Fotos


Das VG Berlin hat im Eilverfahren (B. v. 7.6.2019 – VG 3 L 357.19; VG 3 L 363.19) bestätigt, dass zwei Schüler einer Integrierten Gesamtschule vorläufig vom Unterricht suspendiert werden durften, weil sie heimlich Videos und Fotos von Lehrkräften angefertigt haben und diese auf Instagram verbreitet und teilweise mit sexistischen und beleidigenden Kommentaren versehen wurden.

Einer der beiden Schüler hatte zugegeben, heimlich Bilder eines Lehrers aus dem Unterricht angefertigt und an den Betreiber des Instagram-Accounts weitergeleitet zu haben. Der andere Schüler hatte jedenfalls nicht bestritten, dem Mitschüler solche Fotos und Videosequenzen geschickt zu haben. Die Schulleiterin habe davon ausgehen dürfen, dass sie zumindest in Kauf genommen hätten, dass der Mitschüler das Bild- und Videomaterial auf seiner Instagram-Seite veröffentlichen und mit beleidigenden und sexistischen Inhalten versehen würde. Es liege auch auf der Hand, dass bei der hier naheliegenden Weiterverbreitung und Kommentierung in den sozialen Medien durch einen Mitschüler das geordnete Schulleben beeinträchtigt werde und dadurch das Vertrauen der Schülerschaft in einen regelgeleiteten und friedlichen schulischen Rahmen fortwährend erschüttert sei. Das gelte in besonderem Maße, wenn die weiterverbreiteten Inhalte geeignet seien, die betroffenen Lehrkräfte in der Öffentlichkeit bloßzustellen.