Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum ist funktionsfähig


Die Bundesregierung teilte mit (BT-Drs. 19/10856), dass die Strukturen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) „funktions- und leistungsfähig" sind. Durch die im GTAZ verankerte polizeiliche Informations- und Analysestelle (Pias) und der Nachrichtendienstlichen Informations- und Analysestelle (Nias) sowie der funktionalen Verknüpfung würden die behördenübergreifende Kooperation und eine aufgabenbezogene Bündelung der Ressourcen unter Wahrung des Trennungsgebots gewährleistet.

Die Zusammenarbeit von 40 deutschen Sicherheitsbehörden im GTAZ habe sich bewährt. Sowohl die Arbeitsabläufe als auch die organisatorische Aufstellung würden fortlaufend evaluiert. Um die Zusammenarbeit zwischen den Bundesbehörden und Landesbehörden im GTAZ weiter zu stärken und fortzuentwickeln, würden derzeit Leitlinien der Zusammenarbeit erarbeitet und abgestimmt. Der Austausch von Erkenntnissen und Informationen zwischen den teilnehmenden Behörden in den genannten Zentren erfolge jeweils auf Grundlage der für die betreffenden Behörden bestehenden gesetzlichen Regelungen zur Übermittlung von Informationen.