BaFin: Finanztechnische Innovationen und Finanzstabilität


Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat bereits 2017 nach den Angaben der Bundesregierung ein eigenes Referat mit dem Fokus auf strategische Fragen zu finanztechnologischen Innovationen gegründet. Auch im BMF und nachgeordneten Geschäftsbereichen seien Mitarbeiter mit sog. Kryptoassets bzw. Anwendungen der Blockchain-Technologie im Finanzmarkt befasst.

ie Bundesregierung teilt die Ansicht der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA), wonach Kryptoassets bislang keine relevante Gefahr für die Finanzstabilität darstellen. Die Beobachtung möglicher „Infektionskanäle" in das Finanzsystem sei jedoch weiterhin geboten, vor allem auch zur Verbesserung der Geldwäscheprävention. In Deutschland hätten Kryptoplattformen bereits nach geltendem Recht geldwäscherechtliche Sorgfaltspflichten einzuhalten. Die Finanzmarktregulierung folgt nach den Angaben der Bundesregierung einem technologieneutralen Ansatz. Die BaFin kontrolliere, unabhängig davon, ob es sich um „tradierte oder moderne Finanzinstitute" handele. Die BaFin verstehe unter dem Begriff „Big Tech" große, global agierende Technologieunternehmen, die sich vorwiegend auf Online-Dienstleistungen, IT-Plattformen oder die Bereitstellung digitaler Infrastrukturen fokussierten. Beispiele seien Google (Alphabet) und Amazon, aber auch Alibaba, Apple und Facebook.


In einer Anhörung des Finanzausschusses zur Anwendung der Blockchain-Technologie beriet der Bundestag über die Bedeutung dieser Technologie besonders im Finanzsektor. Die Experten-Meinungen spiegelten deutliche Zustimmung aber auch einige Skepsis wider. Unterschiedlich wurden auch Notwendigkeit und Umfang gesetzgeberischer Reaktionen in Bezug auf diese neuartige Technologie beurteilt. Die BaFin versicherte, dass sie sich seit 2011 im Zusammenhang mit der Kryptowährung Bitcoin mit Blockchain auseinandersetze. Allerdings wurde auch hervorgehoben, dass es bisher keine Blockchain-Professur gebe und die Forschungsförderung im Bereich der Daten-Technologien zu schwerfällig sei. I.Ü sollte eine bestimmte Technologie vom Gesetz her weder behindert, noch bevorzugt werden.

 

Die ideale Blockchain-Welt gäbe es nicht, denn die Nutzer bestimmten, welches Wissen sie mit anderen teilen möchten. Der Abstimmungsprozess habe zur Folge, dass keine inhaltliche Prüfung der Einträge stattfinde, daher könnten ungehindert falsche Daten und Behauptungen, strafbare Inhalte und sonstige rechtlich problematische Materialien in die gemeinsame Datensammlung gelangen. Blockchain und Distributed Ledger Technologie (DLT) dürften aber nicht auf den Anwendungsfall von Kryptowährungen reduziert werden. Es ergäben sich viele Anwendungsfälle im Bereich Mobilität, Infrastruktur und Energie.