Neue Digitalstrategie vorgestellt


Die Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, informierte den Ausschuss Digitale Agenda über die kürzlich veröffentlichte Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten". In der Strategie habe man u.a. die Handlungsfelder Digitale Kompetenz, „Infrastruktur und Ausstattung und Innovationen behandelt.

Zudem gebe es ein politisches Monitoring der Strategie und des Digitalkabinetts, sodass Fortschritte regelmäßig evaluiert würden. Nachgefragt wurde auch die konkrete Umsetzung und der Zeitrahmen zum Thema E-Government, sowie die Einbindung des Ausschusses in die Umsetzung der Digitalstrategie. Ein Abgeordneter kritisierte, dass der Breitbandausbau schleife, ein anderer monierte den fehlenden Zusammenhang und die Konzeptlosigkeit. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bemängelte, dass es an klaren Prioritäten in der Strategie und an Vorhaben für mehr Frauen in der Digitalbranche fehle.