NZA 1/2021
Homeoffice, Kurzarbeit, Arbeitsschutzregel ‒ Arbeitsrecht remote?

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

das Jahr 2020 hat uns vor unerwartete Herausforderungen gestellt, und die Corona-Pandemie hat der Gesellschaft Grenzen, aber auch neue Möglichkeiten aufgezeigt. Die in der Headline nur exemplarisch erwähnten Begriffe, wie „Homeoffice“ oder „remote“ sind unlängst von der FAZ (vom 24.12.2020) als einige der Unworte des Jahres gegeißelt worden. Nun mag dies aus linguistischer Sicht zutreffen, aber die Realität wird mit diesen Begriffen nicht nur im Jahr 2021, sondern auch darüber hinaus leben und aus arbeitsrechtlicher Sicht praktikabel umgehen müssen. Die wie ein Blitz eingeschlagene Pandemie hat dazu geführt, dass wir seit Mitte März in fast jedem Heft der NZA die arbeitsrechtlichen und arbeitsschutzrechtlichen Facetten der Pandemie literarisch begleitet haben. Neben den angesprochenen Begriffen spielte vor allem das Lohnrisiko und die Entgeltfortzahlung eine Rolle, ebenso wie Hürden und Kontrollfelder beim Corona-Kurzarbeitergeld. Der vielfach verkannte Arbeitsschutz feierte freudige Urstände, denn auch das Infektionsschutzgesetz als Bestandteil des Arbeitsschutzes vermittelt maßgebliche Rechtsgrundlagen für arbeitsrechtliche Fragestellungen, die das BMAS mitunter konkretisiert hat.

Zudem hat der Gesetzgeber in einem Turbotempo neue rechtliche Grundlagen für die digitale Arbeit, etwa des Betriebsrats und der Einigungsstelle sowie im Arbeitsgerichtsverfahren geschaffen, um die Arbeitsfähigkeit der Gremien und Gerichte aufrechtzuerhalten. Diese im Eilverfahren gleichsam durchgepeitschten Neuregelungen muten fast so an, als habe dabei das Sozialkassenbausicherungsgesetz (SokaSiG), das in unvorstellbarer Kürze von nur gut einer Woche im Jahr 2017 verabschiedet wurde, Pate gestanden. Die Erkenntnis aus diesen Regelungen: Die Digitalisierung ist in der Arbeitswelt angekommen und nicht mehr wegzudenken. Daher ist zu hoffen, dass der Gesetzgeber die zum Teil nur befristeten Gesetze mit notwendigen Anpassungen in unbefristete Legislativakte überführt. Ob wir indes ein gesetzliches Recht auf Homeoffice benötigen, darf bezweifelt werden; die Praxis zeigt, dass dies gerade in Pandemie-Zeiten, aber auch darüber hinaus, auf Betriebsebene sachnah und im Interesse sowohl der Arbeitnehmer als auch der Arbeitgeber geregelt werden kann. Wichtiger erscheint mir hier die sozialversicherungsrechtliche Flankierung, damit Arbeitnehmer bei Arbeitsunfällen dort nicht schlechter gestellt sind als bei solchen, die sich im Betrieb ereignen. Denn die mitunter schwer vermittelbare Judikatur des BSG sollte hier zu einer einheitlichen, legislativ abgesicherten Handhabung und Gleichbehandlung führen.

Und last but not least sind auch die Begriffe Videoschalte oder Online-Fortbildung nicht mehr wegzudenken. Wir werden damit in den nächsten Jahren leben müssen und auch gut können, wenngleich uns natürlich die persönliche Begegnung und der Austausch anlässlich von Veranstaltungen fehlt. Hier erscheint nun so allmählich, wenn die Impfungen erfolgreich sind, Licht am Ende des Tunnels.

 Ich wünsche Ihnen im Namen des gesamten NZA-Teams einen guten und vor allem gesunden Start in das Jahr 2021.

                 

Editorial

 

PDF öffnen Ihr Achim Schunder