NJW

 


Zinswunder

 

Erinnern Sie sich noch, liebe Leser? Vor langer Zeit, als es noch Sparbücher gab und Positiv-Zinsen und den Weltspartag Ende Oktober, war der Prämiensparvertrag das Anlagemodell der Stunde. Gefühlt waren das die Cum-Ex-Deals der frühen 1990 er-Jahre. Denn auch ohne Dividendenstripping ging es damals nicht so ganz sauber zu. Wie sonst lässt es sich erklären, dass einem ganzen Heer von Rentnern Sparverträge mit einer Laufzeit aufgeschwatzt wurden, die in etwa dem Alter des Sparers entsprach? Gut, dem einen oder anderen kamen mit Blick auf das voraussichtliche Vertragsende frühestens 2050 schon Bedenken. Die waren aber rasch vergessen, sobald der Bankbeamte hinter vorgehaltener Hand und mit Verschwörerblick „Altersvorsorge“ raunte. Das zog selbst in Fällen, in denen der Prämiensparer bereits in Rente war, als Helmut Schmidt mithilfe der FDP Kanzler war. Und wie sieht’s heute aus? Vielleicht würde es die SPD, wenn am Sonntag nach Erscheinen dieser Ausgabe Bundestagswahlen wären, mithilfe der FDP gerade so über die 5 %-Hürde schaffen. Auf die Regierungsbank eher nicht, oder allenfalls für 24 Stunden. Bevor wir uns nun aber im Spekulativen verlieren, wenden wir uns wieder den Prämiensparverträgen zu. Von denen wollen sich die Kreditinstitute am liebsten ganz schnell lossagen. Denn der Zinssatz, der seinerzeit vereinbart wurde, gilt in der Branche mittlerweile als hoch toxisch. Der Justiz ist das egal, die hält es mit „pacta sunt servanda“ (OLG Dresden, Urt. v. 21.11.2019 – 8 U 1770/18).

In dem Fall hatte eine Sparkasse aus Sachsen der späteren Erblasserin zwei Prämiensparverträge mit einer Laufzeit von jeweils 99 Jahren angedreht. Und weil sich seinerzeit bei den Sparkassen bereits herumgesprochen hatte, dass mancher der Geköderten eine solche Laufzeit mit Blick auf die eigene Lebenserwartung kritisch sah, überwand man diese Bedenken mit einem einfachen Rechentrick und multiplizierte die 99 Jahre mit zwölf. So kam man zu einer Vertragslaufzeit von 1.188 Monaten. An der Dauer änderte sich dadurch zwar nichts, es nahm ihr aber die Dramatik. Das funktioniert übrigens auch beim Abnehmen: 10 Kilos in vier Wochen? Niemals! 10.000 Gramm in der gleichen Zeit – warum nicht? Ob unsere Prämiensparerin auf diese Variante des Enkeltricks reingefallen ist, wissen wir nicht. Wir wissen nur, dass die Enkelin nach Omas Ableben die Verträge auf sich umschreiben und weiterlaufen ließ. Danach passierte erstmal nichts, dann kam die Finanzkrise, an die sich zunächst die Niedrig-, dann die Null- und danach die Minuszinsphase anschloss, in der wir uns gerade befinden. Anschließend kündigten die ersten Kreditinstitute die ersten Prämiensparverträge, unter anderem die der Enkelin. Argument: 99 Jahre oder 1.188 Monate sind keine Laufzeit, sondern eine Höchstfrist, die die Bank jederzeit durch Kündigung abkürzen könne. Mit dieser Vertragsauslegung überzeugte die Sparkasse beim OLG Dresden niemanden. Sie müsse sich an ihrer vorformulierten Laufzeit schon festhalten lassen, befand man dort, sonst hätte sie in besagter Klausel die 99 durchstreichen und durch einen niedrigeren Wert ersetzen müssen. Weil das aber versäumt wurde, kann sich die Enkelin noch viele, viele Jahre über einen Zinssatz freuen, den der Markt für windige Anlagemodelle mittlerweile nicht einmal mehr für Staatsanleihen irgendeiner Bananenrepublik hergibt.

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