NJW

Als exklusiven Service für Sie wählt die NJW-Redaktion auf ihrer wöchentlichen Redaktionskonferenz Entscheidungen aus, denen sie das Prädikat „Entscheidung der Woche“ verleiht. Dabei handelt es sich um Judikate, die – noch vor dem Erscheinen im Heft – besonders hervorgehoben werden sollen, weil der übliche Erscheinungsrhythmus des Heftes weder etwa der Bedeutung der Erkenntnis noch beispielsweise der Dringlichkeit der Publikation gerecht würde. Bis wir eine zitierfähige Fundstelle liefern, stellen wir Ihnen unser Material – kostenlos – zur Verfügung. Die Entscheidung der Woche können Sie durch einen Klick auf das Downloadsymbol als pdf-Dokument aufrufen. Schauen Sie rein!



Slow Mo

OLG Brandenburg, Urt. v. 14.7. 2016 – 12 U 121/15

Die Autobahn dient dem Schnellverkehr.

In dem Fall beschäftigte ein Pkw-Fahrer die Gerichte, der im Juni 2012 auf der BAB 9 mit einem Unimog mit eingebautem Mähwerk kollidierte. Der Grund: Der Pkw-Fahrer war ohne ersichtlichen Grund mit beachtlichen 38 km/h über die rechte Spur der Autobahn geschlichen, was zu dem Auffahrunfall mit dem Unimog führte. Dabei wurde der Pkw-Fahrer und spätere Kläger verletzt, und deshalb forderte er vom Dienstherrn des Unimog-Fahrers Schmerzensgeld und Schadensersatz. Denn wenn Letzterer mit angepasster Geschwindigkeit unterwegs gewesen wäre, dann wäre der Unfall nicht passiert. LG und OLG vermochten sich dem nicht ganz anzuschließen, hatten aber auch ein ungutes Gefühl, den Unimog-Fahrer und seinen Dienstherrn gänzlich ungeschoren davonkommen bzw. –fahren zu lassen. Deshalb fällten sie ein salomonisches Fifty-Fifty-Urteil. Anders das OLG Brandenburg: Wer die Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h auf der Autobahn unterschreitet, stellt eine Gefahrenquelle dar.

Lesen Sie hier die vollständige Entscheidung     PDF öffnen