Wolfgang Kuntz
BSI veröffentlicht Magazin zur Sicherheit von Industrie 4.0

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat die neue Ausgabe seines Magazins „Mit Sicherheit" veröffentlicht. Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe 2018/01, die zur Hannover Messe erschien, war die Informationssicherheit in der Industrie 4.0.  |  mehr...


Facebook-Nutzer können Datenverbleib prüfen

Mit einer neuen Seite im Hilfebereich können Facebook-Nutzer prüfen, ob ihre Daten an Cambridge Analytica geflossen sein könnten. Sie zeigt, ob der Nutzer oder einer der Freunde jemals die Facebook-Anwendung „This Is Your Digital Life“ verwendet hat.  |  mehr...


Bitkom: Deutsche wollenn den Einsatz von Dashcams

Eine repräsentative Umfrage des Digitalverbands Bitkom zeigte, dass ca. zwei Drittel der Deutschen der Ansicht sind, dass Dashcams zur Verkehrssicherheit beitragen, knapp die Hälfte befürwortet eine gesetzliche Dashcam-Pflicht.

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Wolfgang Kuntz
Nationale Plattform Elektromobilität

Die Bundesregierung zieht eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE). Das wird in ihrer Antwort (BT-Drs. 19/1542) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Drs. 19/1231) deutlich.  |  mehr...


BSI: Sicherheitslücken in Smart-TV-Angeboten

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnte vor technischen Risiken für die Privatsphäre bei Smart-TV-Geräten. Durch die Internetanbindung der Geräte und ihre Ausrüstung mit Mikrofonen oder Kameras könnten sie sensible Daten Betroffener möglicherweise auch ohne rechtliche Erlaubnis an Dritte übertragen.  |  mehr...


Microsoft muss bei Datenübertragung nachbessern

Nach Medienberichten hat der baden-württembergische LfDI, Dr. Stefan Brink, Microsoft aufgefordert, Windows 10 hinsichtlich ungeklärter Datentransfers „schleunigst nachzubessern“. Längst bekannte Sicherheitsbedenken seien noch immer nicht behoben.  |  mehr...

Ingo Beckendorf
ÖBVwG: „Champions League“-Entscheidung der KommAustria bestätigt

Der Österreichische Rundfunk (ORF) hat die Fußball-Übertragungsrechte für die „UEFA Champions League“ nicht zu überhöhten Preisen erworben und damit im Einklang mit dem Bundesgesetz über den Österreichischen Rundfunk (ORF-Gesetz) gehandelt. Zu diesem Ergebnis kam das ÖBVwG in Wien (E. v. 23.1.2018 – W120 2111451-1).  |  mehr...

Sebastian Klein
BVerfG: Verletzung des Rechts einer Partei auf Chancengleichheit

Das BVerfG hat (U. v. 27.2.2018 – 2 BvE 1/16) eine Verletzung des Rechts einer Partei auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb durch eine Pressemitteilung einer Bundesministerin festgestellt. Im konkreten Fall ging es um Äußerungen der ehemaligen Bundesministerin für Bildung und Forschung. Diese hatte am 4.11.2015 auf der Homepage des von ihr geführten Ministeriums eine Pressemitteilung veröffentlicht, welche sich auf eine für den 7.11.2015 angemeldete Versammlung unter dem Motto „Rote Karte für Merkel! – Asyl braucht Grenzen!“ der AfD bezog.  |  mehr...

Tobias Raab
EuG: Mafia-Marke verstößt gegen die öffentliche Ordnung

Das EuG hat (U. v. 15.3.2018 – T-1/17) entschieden, dass die Marke „La Mafia se sienta a la mesa“ (deutsch: „Die Mafia setzt sich zu Tisch“) gegen die öffentliche Ordnung verstößt und daher in der EU nicht schutzwürdig ist.  |  mehr...