Christian Bron, EMR Saarbrücken/Brüssel

VG München: Auffassung der BLM zu "MTV I want a famous face" bestätigt


Das VG München bestätigte in mehreren Entscheidungen die Auffassung der BLM und der KJM, dass TV-Formate, in denen Schönheitsoperationen zu Unterhaltungszwecken vermarktet werden, Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung beeinträchtigen können (U. v. 18.6.2009 -- M 17 K 07.5215; U. v. 17.6.2009 -- M 17 K 05.599 u. M 17 K 05.5848; U. v. 4.6.2009 -- M 17 K 05.597).

Den Entscheidungen lagen Klagen des Senders MTV gegen Bescheide der BLM zu Grunde, in denen die Ausstrahlung mehrerer Folgen der Sendung "MTV I want a famous face" nur für die Zeit zwischen 23:00 und 06:00 Uhr zugelassen wurden, da sie geeignet seien, Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen. Soweit MTV Folgen früher ausstrahlte, wurde dies als Verstoß gegen den JMStV gewertet. In dem TV-Format unterzogen sich die Teilnehmer Schönheitsoperationen, um ihren prominenten Idolen ähnlich zu sehen (MMR 6/2005, S. XIX).

Das VG bestätigte die Auffassung der BLM, dass die beanstandeten Folgen entwicklungsbeeinträchtigende Wirkung i.S.v. § 5 Abs. 1 JMStV entfalten und daher (mit Ausnahme der Folge 3, für diese gelte die 22:00 Uhr-Zeitgrenze) nur zwischen 23:00 und 06:00 Uhr verbreitet werden durften. Darüber hinaus stellte das VG klar, dass weder der BLM noch der KJM ein Beurteilungsspielraum hinsichtlich der Frage, ob eine Sendung gegen § 5 Abs. 1 und 4 JMStV verstößt, zukomme. Insoweit bestehe eine uneingeschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit.



MMR 11/2009, S. XIII