RiAG Dr. Wolfram Viefhues, OLG Düsseldorf

BMI: Gesetzesentwurf "Bürgerportale" vorgelegt


Unter dem Projektnamen "Bürgerportale" entwickelt das BMI gemeinsam mit Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden eine Lösung für die elektronische Kommunikation, die so sicher sein soll wie die Papierpost und dabei so einfach wie E-Mail.

Per "De-Mail" sollen Nachrichten und Dokumente künftig zuverlässig und vor Veränderungen geschützt in einem sicheren Kommunikationsraum versendet werden können. Hinter allen De-Mail-Adressen stehen eindeutig belegte Identitäten. De-Mail wird ergänzt durch eine sichere Dokumentenablage, den De-Safe, und einen benutzerfreundlichen Identitätsnachweis, das De-Ident. Mit dem jetzt vorgelegten Gesetz sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen festgelegt und die technischen Grundlagen definiert werden. Realisierung und Betrieb der De-Mail obliegen allein den privaten Unternehmen, die das wollen. Die Möglichkeit steht jedem Unternehmen offen. Die De-Mail-Anbieter müssen in einem staatlichen Akkreditierungsverfahren nachweisen, dass sie hohe Anforderungen an Sicherheit, Datenschutz und Verbraucherschutz erfüllen.

Die Bürger können sich frei entscheiden, ob und bei welchem Unternehmen sie De-Mail nutzen wollen. De-Mail ermöglicht eine eindeutige Erreichbarkeit der Kommunikationspartner und löst das Problem der sicheren und verbindlichen elektronischen Zustellung. Das Konzept kommt ohne separate Software für den Nutzer aus. Die geschlossene Infrastruktur und die sichere Erstregistrierung sollen weitreichenden Schutz vor Spam und Identitätsdiebstahl bieten.

RiAG Dr. Wolfram Viefhues, OLG Düsseldorf

Weitere Informationen sind abrufbar unter:

http://www.cio.bund.de/cln_093/DE/E-Government/E-Government-Programm/Buergerportale/buergerportale_node.html

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MMR 01/2009, S. XXII