VDZ: Sorgenfalten wegen EPG und "Mygazines"


Wegen der von der VG Media erhobenen Gebühren für die Nutzung von Bild- und Wortmaterial in elektronischen Programmführern (EPG) hat der Verband der Zeitschriftenverleger (VDZ) Klage erhoben. Der VDZ will im Wege der negativen Feststellungsklage festhalten, dass die VG keinen Anspruch auf Gebühren für die EPG-Daten habe.

Fraglich sei zunächst, ob die Daten überhaupt einen urheberrechtlichen Schutz genießen. Aber selbst wenn man dies bejahen wollte, müsse geklärt werden, ob die VG Media die entsprechenden Rechte an den Daten auch besitze. Zudem läge ein Verstoß gegen Kartellrecht vor: Da bei Gründung der VG Media durch die ProSiebenSat.1 Media AG und RTL Group eine Genehmigung der EU-Kommission unter Angabe der Geschäftstätigkeit erforderlich war, hätte die VG jetzt eine erneute Genehmigung einholen müssen. Das Erheben der EPG-Gebühren stelle schließlich eine Erweiterung ihrer Tätigkeiten dar.

Damit aber nicht genug: Ein neues Onlineportal erregt die Aufmerksamkeit des VDZ. "Mygazines" ermöglicht die Veröffentlichung eingescannter Zeitungen und Zeitschriften. Sollten auf der Plattform auch deutsche Publikationen auftauchen, werde man juristische Schritte einleiten: Das Angebot sei klar rechtswidrig, so der VDZ.

Weitere Informationen sind abrufbar unter:

http://www.digitalfernsehen.de/news/news_404330.html .


MMR 10/2008, S. XXI