RA Martin Kuhr EMR Saarbrücken/Brüssel

UK: Internetprovider unterstützen Urheber bei illegalem Filesharing


Im Rahmen der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet sollen in Großbritannien Internetprovider den Rechteinhabern zur Seite stehen.

Auf Druck der Regierung wurde zwischen den sechs größten Internetprovidern Großbritanniens einerseits sowie dem Verband der britischen Musikindustrie (BPI), dem Verband der US-Filmindustrie (MPAA) und dem britischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verbraucherschutz (BERR) andererseits eine Vereinbarung getroffen. Ziel der Vereinbarung ist die Eindämmung des illegalen Filesharings.

Die BPI soll Tauschbörsen überwachen und IP-Adressen ermitteln, über welche im Internet urheberrechtlich geschützte Inhalte vermutlich widerrechtlich verbreitet werden. Im Anschluss daran sollen die Internetprovider den Kunden, denen sie eine oder mehrere mitgeteilte IP-Adressen zuordnen können, schriftliche Verwarnungen zusenden. Die Regulierungsbehörde Ofcom soll überwachen, ob die Provider dies auch in die Tat umsetzen.

Im Falle trotz Verwarnungen fortlaufender Urheberrechtsverstöße soll die Geschwindigkeit des Internetzugangs gedrosselt werden, um das Herunterladen von großen Dateien zu erschweren. Eine Abschaltung betroffener Internetzugänge ist nicht vorgesehen (zu vergleichbaren Bestrebungen in Frankreich vgl. MMR 2/2008, S. XVIII).

RA MARTIN KUHR, EMR SAARBRÜCKEN / BRÜSSEL

Die Vereinbarung befindet sich in Anhang D des Konsultationspapiers des BERR, abrufbar unter:

http://www.berr.gov.uk/files/file47139.pdf .


MMR 10/2008, S. XIV