VG Hannover
Firma von Ulrich Wickert unterliegt im Streit um Sendezeit bei Privatsender

Das VG Hannover hat einen Eilantrag der von Ulrich Wickert vertretenen Produktionsfirma UWP gegen die Entscheidung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM), die Fensterprogrammlizenz bei RTL weiter an die von Alexander Kluge vertretene Konkurrentin dctp zu vergeben, abgelehnt. Da es sich um ein Ausschreibungsverfahren handelt, sei die NLM nicht verpflichtet gewesen, die UWP vor der Auswahl- und Zulassungsentscheidung gesondert anzuhören oder ihr Gelegenheit zu geben, ihre im Vergleich zu dctp allgemeiner gehaltene Bewerbung nachzubessern. Auch in der Sache sei die Auswahl der dctp nicht zu beanstanden.  |  mehr...

Pressemitteilung des VG Hannover v. 30. 9. 2008

EU: Onlinezugang zu Forschungsergebnissen

Die EU-Kommission hat ein Online-Pilotprojekt für den besseren Zugang zu den Ergebnissen EU-finanzierter Forschung lanciert.  |  mehr...

MMR 10/2008, S. XXVI

ULD: Umfrage zum Thema Datenschutz in Onlineschutz

Vor einem Jahr startete beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) das vom BMBF geförderte Projekt "DOS -- Datenschutz in Online-Spielen".  |  mehr...

MMR 10/2008, S. XXVI

RottenNeighbor beunruhigt Landesmedienanstalten

Der Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), Norbert Schneider, hat mit deutlichen Worten die Internetseite Rottenneighbor.com kritisiert.  |  mehr...

MMR 10/2008, S. XXI

RA Esther M. Harlow EMR Saarbrücken/Brüssel
USA: Urteil begünstigt Verbreitung von digitalen Netzwerk-Videorekordern

Ein Berufungsgericht im Staat New York hat am 4.8.2008 entschieden, dass durch den Einsatz von digitalen Netzwerk-Videorekordern Urheberrechte der Rechteinhaber von Fernsehfilmen und -sendungen nicht beeinträchtigt werden.  |  mehr...

MMR 10/2008, S. XIV

LfM: Neuer Flyer informiert über Rechte und Beschwerdemöglichkeiten

Der neue LfM-Flyer "Mediennutzerschutz. Beschwerderechte für Fernsehen, Hörfunk und Internet" informiert den Leser kurz anhand von zehn Themenfeldern aus dem Medienalltag über das, was im Fernsehen, Radio und Internet erlaubt ist und was nicht.  |  mehr...

MMR 10/2008, S. XXVI

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. eco berichtet
BKA: Gesetzliche Verpflichtung zu Internetsperren gefordert

Im Rahmen einer Pressekonferenz am 27.8.2008 forderte der Präsident des BKA die Einführung einer gesetzlichen Verpflichtung für Provider, illegale Inhalte im Internet auszufiltern oder den Zugang zu ihnen durch Blocking zu erschweren.  |  mehr...

MMR 10/2008, S. XXIII

VDZ: Sorgenfalten wegen EPG und "Mygazines"

Wegen der von der VG Media erhobenen Gebühren für die Nutzung von Bild- und Wortmaterial in elektronischen Programmführern (EPG) hat der Verband der Zeitschriftenverleger (VDZ) Klage erhoben. Der VDZ will im Wege der negativen Feststellungsklage festhalten, dass die VG keinen Anspruch auf Gebühren für die EPG-Daten habe.  |  mehr...

MMR 10/2008, S. XXI

Klage gegen Vergabe der Drittsendelizenzen

Ulrich Wickert will gerichtlich gegen die Vergabe der Drittfensterprogramme bei RTL vorgehen.  |  mehr...

MMR 10/2008, S. XXI

RA Martin Kuhr EMR Saarbrücken/Brüssel
UK: Internetprovider unterstützen Urheber bei illegalem Filesharing

Im Rahmen der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet sollen in Großbritannien Internetprovider den Rechteinhabern zur Seite stehen.  |  mehr...

MMR 10/2008, S. XIV

RiAG Dr. Wolfram Viefhues, OLG Düsseldorf
UK: Tests von automatischer Gesichtserkennung

Die britische Regierung beginnt an Flughäfen mit dem Test von automatischen Gesichtserkennungssystemen.  |  mehr...

MMR 10/2008, S. XXIII

130 Millionen Creative-Commons-Werke

Die Zahl der unter einer Creative Commons-Lizenz gestellten Werke beträgt weltweit mehr als 130 Mio. Dies ergibt sich aus einer Suchmaschinenauswertung der Creative Commons-Organisation. Die freien Lizenzen verbreiten sich damit weiterhin schnell:  |  mehr...

MMR 10/2008, S. XX

BITKOM: Zahl der Phishing-Opfer erreicht Höhepunkt

Deutlich mehr Internetnutzer sind im vergangenen Jahr Opfer von Passwort-Betrügern geworden. Die Zahl der Phishing-Fälle beim Onlinebanking ist erneut um 25% gestiegen.  |  mehr...

MMR 10/2008, S. XVI

Nicole Spoerhase-Eisel, EMR Saarbrücken/Brüssel
Jugendschutz.net: Höchststand bei Jugendschutz-Verstößen im Internet

Die 1997 von den Jugendministern der Bundesländer gegründete und an die Kommission für Jugendmedienschutz angegliederte Kontrollstelle für den Jugendschutz im Internet, jugendschutz.net, hat in ihrem jüngst veröffentlichten Jahresbericht festgestellt, dass im Jahr 2007 für Jugendschutzverletzungen im Internet ein neuer Höchststand zu verzeichnen ist.

Von der Kontrollstelle wurden insgesamt 2.883 Verstöße erfasst.

MMR 10/2008, S. XII

BMJ
Leitfaden zur Impressumspflicht für mehr Rechtssicherheit beim Internet-Auftritt

Das BMJ hat mit einem im Internet abrufbaren Leitfaden zur Impressumspflicht im Internet ein neues Serviceangebot. Zum PDF-Dokument des BMJ gelangen Sie hier.  |  mehr...

Pressemitteilung des BMJ v. 7. 10. 2008

VG Münster
Student muss keine Rundfunkgebühr für internetfähigen PC zahlen

Ein Münsteraner Student durfte nicht allein deshalb zu Rundfunkgebühren herangezogen werden, weil er einen internetfähigen Computer besitzt, mit dem man etwa auch Hörfunkprogramme empfangen kann. Das hat jetzt das VG Münster entschieden und damit – erstmals in Nordrhein-Westfalen – einen entsprechenden Gebührenbescheid des WDR Köln aufgehoben. Da bei modernen, multifunktionalen Geräten ein Bereithalten zu vielen verschiedenen Zwecken möglich ist, kann aus dem bloßen Besitz nicht automatisch auf ein Bereithalten zum Rundfunkempfang geschlossen werden.  |  mehr...

Pressemitteilung des VG Münster v. 6. 10. 2008