LG Hamburg: T-Mobile darf iPhone exklusiv anbieten


Die T-Mobile Deutschland GmbH darf das Multimedia-Handy iPhone nun doch mit einem Zweijahresvertrag und einer technischen Sperre für andere Netze anbieten.

Das hat die 15. Zivilkammer des LG Hamburg (U. v. 4.12.2007 - 315 O 923/07) durch Urteil entschieden. Sie hat die einstweilige Verfügung v. 12.11.2007 aufgehoben und den auf ihren Erlass gerichteten Antrag von Vodafone D2 GmbH zurückgewiesen.

Die Zivilkammer begründete ihre Entscheidung damit, dass sie nach dem Ergebnis der mündlichen Verhandlung v. 29.11.2007 einen Verstoß gegen das UWG oder gegen das Kartellrecht nicht mehr anzunehmen vermocht habe. Vodafone kann gegen das Urteil, das noch nicht schriftlich vorliegt, Berufung einlegen. Nach der Entscheidung des Gerichts kündigte T-Mobile an, wieder zum alten Vertriebsmodell zurückzukehren. Das Unternehmen hatte nach der gerichtlichen Verfügung v. 12.11.2007 das iPhone auch ohne Vertrag und Sperre angeboten.


MMR 2008, Heft 1, XI